Berlin – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Sonntagabend in Berlin vor die Presse treten. Das teilte die CDU am Freitag mit. Erwartet wird, dass die CDU-Vorsitzende sich dann zu einer vierten Kanzlerkandidatur äußert und ankündigt, dass sie auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember erneut als CDU-Vorsitzende kandidiert.

Anschließend will sich in München auch CSU-Chef Horst Seehofer nach Angaben eines Sprechers nach Beratungen der Spitzen seiner Partei äußern. Erwartet wird von führenden Unions-Politikern, dass sich die CSU dann klar hinter die CDU-Vorsitzende stellen wird, um Geschlossenheit der Schwesterparteien zu demonstrieren.

Seit Wochen wird darüber spekuliert, dass die 62-Jährige eine vierte Amtszeit anstreben dürfte und deshalb als Spitzenkandidatin der Union bei der Bundestagswahl 2017 wieder antritt. Am Donnerstag hatte sich auch US-Präsident Barack Obama dafür ausgesprochen, dass Merkel nach der Bundestagswahl 2017 weiter machen sollte. Die Kanzlerin hat auf entsprechende Fragen stets geantwortet, dass sie diese "zum geeigneten Zeitpunkt" beantworten werde.

Merkel wollte sich "zum geeigneten Zeitpunkt" äußern

Zahlreiche führende CDU-Politiker wie Vizechefin Julia Klöckner, der nordrhein-westfälische Vorsitzende Armin Laschet und Unions-Fraktionschef Volker Kauder erklären seit Wochen, dass sie eine erneute Kanzlerkandidatur Merkels wünschen oder erwarten. Einige CDU-Landesverbände haben bereits Beschlüsse gefasst, in denen eine Wiederwahl Merkels als CDU-Chefin auf dem Parteitag in Essen Anfang Dezember gefordert wird. Die Kanzlerin hat auf entsprechende Fragen nach einem erneuten Antreten stets geantwortet, dass sie diese "zum geeigneten Zeitpunkt" beantworten werde.

CDU und CSU hatten nach dem monatelangen Streit über die Flüchtlingspolitik im Juli vereinbart, zunächst bei Sachthemen zu klären, ob eine gemeinsame Basis der beiden Unions-Parteien für die nächste Bundestagswahl möglich ist. Hintergrund war heftige Kritik von CSU-Politikern, aber auch an der CDU- und CSU-Basis wegen der Flüchtlingspolitik. In den vergangenen Wochen fanden dazu sechs gemeinsame Kongresse zu verschiedenen Politikfeldern statt, die nach Einschätzung aus beiden Parteien ausreichend harmonisch verliefen. Merkel war allerdings nicht zum CSU-Parteitag nach München gefahren. Als offen galt am Freitag, ob CSU-Chef Seehofer nach einer Klärung der Kandidatenfrage im Dezember nun zur CDU nach Essen kommen wird. (APA, 18.11.2016)