Das Trump-Team nimmt Gestalt an

18. November 2016, 23:10
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Senator Sessions soll US-Justizminister werden, Exgeneral Flynn Nationaler Sicherheitsberater und Abgeordneter Pompeo CIA-Chef

Washington – Als feststand, dass Donald Trump die US-Wahlen gewonnen hatte, reagierten die russischen Abgeordneten der Duma in Moskau darauf mit einer Runde Applaus. Präsident Wladimir Putin hatte Trump davor schon mehrmals gelobt, Trump wiederum hatte im Wahlkampf ebenfalls nur Gutes über Putin zu berichten. Im russisch-ukrainischen Konflikt hat Trump mehrmals für Moskau Position bezogen, außerdem die Beistandsverpflichtung der Nato in Zweifel gezogen.

Noch herrscht Rätselraten darüber, wie der politische Neuling tatsächlich als US-Präsident agieren wird. Derzeit stellt Trump sein Team für die Regierungsübernahme am 20. Jänner zusammen. Allmählich aber nimmt das Kabinett Gestalt an. Und die Personalentscheidungen, die bisher bekannt geworden sind, dürften nicht nur unter stramm Konservativen für Jubel sorgen, sondern auch bei den Machthabern in Russland und der Türkei.

Der designierte 45. US-Präsident hat sich, was den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters angeht, für einen Exmilitär entschieden: Ex-Generalleutnant Michael Flynn. Er freue sich, Flynn "im Kampf gegen den Terrorismus" an seiner Seite zu wissen, verkündete Trump. Im Gegensatz zu Kabinettsmitgliedern im Ministerrang, deren Ernennung von den Senatoren bestätigt werden muss, kann Flynn ohne deren Zustimmung seine Arbeit aufnehmen. Das ist durchaus von Vorteil, es dürfte im Trump-Lager einigen Zweifel gegeben haben, ob der Kongress sich für Flynn ausgesprochen hätte, berichtet die New York Times. Flynn wurde 2014 in den Ruhestand gedrängt und ist zuletzt wegen seiner Nähe zu Russland und dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan mehrmals unter Druck geraten.

Zum Justizminister ernannte Trump am Samstag Jeff Sessions, Senator aus Alabama, den Trump am Freitag als einen "Rechtsexperten von Weltrang" und einen von Kollegen und Weggefährten "hochgeschätzten" Juristen anpries. Sessions, der Trump bereits im Wahlkampf unterstützt hat, gehört dem Senat seit 1997 an.

Laut National Journal ist er einer der fünf konservativsten Senatoren. Immer wieder musste sich Sessions (62) mit Rassismusvorwürfen auseinandersetzen. Er ist gegen jede Form der Einwanderung und bezweifelt den Klimawandel. Der künftige Fraktionschef der oppositionellen Demokraten im Senat, Charles Schumer, zeigte sich angesichts der Nominierung "sehr besorgt".

Neuer CIA-Chef wird Mike Pompeo (52), der seit 2011 für Kansas im Repräsentantenhaus sitzt. Das ultrakonservative Mitglied der Tea Party ist für seine strikte Ablehnung der Abtreibung auch bei Vergewaltigung bekannt. Und Pompeo tweetete bereits am Donnerstag, dass er sich freue, den Atomdeal mit dem Iran aufzulösen. Er gilt aber auch als Gegner des CIA-Programms für Rebellen in Syrien.

Derweil galten Freitag noch immer drei Personen als Anwärter für das State Department: der New Yorker Exbürgermeister Rudy Giuliani, der frühere UN-Botschafter und Radikal-Neocon John Bolton – und Trumps parteiinterner Kritiker Mitt Romney. Als mögliche Verteidigungsminister nannte das Wall Street Journal den Marinegeneral a. D. James Mattis, CIA-Exchef David Petraeus und Exsicherheitsberater Stephen Hadley.

Welch große Rolle Trumps Kinder spielen werden, zeigte sich am Donnerstagabend: An Trumps erstem Treffen mit einem ausländischen Regierungschef nahmen auch Tochter Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner teil. Im Rechtsstreit um die gescheiterte Trump University dürfte ein Vergleich ausgehandelt worden sein. (red, 18.11.2016)

  • Michael Flynn war früher Direktor des Militärgeheimdienstes DIA und bereits als Vizepräsidentschaftskandidat Trumps im Gespräch. Nun soll er Sicherheitsberater werden.
    foto: apa/afp/getty images/george frey

    Michael Flynn war früher Direktor des Militärgeheimdienstes DIA und bereits als Vizepräsidentschaftskandidat Trumps im Gespräch. Nun soll er Sicherheitsberater werden.

  • Flynn am Donnerstagabend auf dem Weg zum nächsten US-Präsidenten Donald Trump im Trump Tower in New York.
    foto: apa/afp/timothy a. clary

    Flynn am Donnerstagabend auf dem Weg zum nächsten US-Präsidenten Donald Trump im Trump Tower in New York.

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