Medien: Ukip soll mit EU-Geldern Brexit-Umfrage finanziert haben

17. November 2016, 16:46
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Fraktionsübergreifende Alliance for Direct Democracy in Europe bestreitet Vorwürfe

London – Die EU-kritische Ukip in Großbritannien hat möglicherweise EU-Gelder verwendet, um Umfragen bei nationalen Wahlen zu finanzieren. In einem Fall sollen EU-Gelder sogar direkt in eine Umfrage zur Stimmung der Wähler vor dem Brexit-Referendum geflossen sein.

Das berichten unter anderem die Zeitung "The Guardian" und der TV-Sender Sky News unter Berufung auf ein internes Dokument der Rechnungsprüfer im Europäischen Parlament. Bis zu 173.000 Euro an Rückzahlungen könnten nun fällig werden, weitere 500.000 Euro künftige Fördergelder sollen gestrichen werden, wie der "Guardian" berichtet. Zur Kasse gebeten würde aber nicht die UK Independence Party (Ukip) direkt, sondern die fraktionsübergreifende Organisation ADDE (Alliance for Direct Democracy in Europe), die von Nigel Farage ins Leben gerufen wurde.

Die ADDE streitet die Vorwürfe ab. In einem Statement auf ihrer Webseite heißt es: "Wir sind zuversichtlich, dass unsere Ausgaben (mit Ausnahme einiger Kleinigkeiten) vollkommen rechtmäßig sind und den EU-Regularien entsprechen." Über das Dokument soll am Montag im Präsidium des EU-Parlaments entschieden werden, wie es in Parlamentskreisen heißt. Sollte es angenommen werden, könnte es für die ADDE finanziell eng werden, schreibt der "Guardian". (APA, 17.11.2016)

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