Kongos Präsident Kabila kündigt Einheitsregierung an

15. November 2016, 16:53
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Präsident will angeblich nicht mehr erneut kandidieren

Kinshasa – Kongos Präsident Joseph Kabila hat zur Vorbereitung von Neuwahlen die Bildung einer Einheitsregierung mit der Opposition angekündigt. Zudem deutete Kabila an, dass er die Verfassung respektieren und nicht erneut kandidieren werde. Ein neuer Premierminister werde mit der Bildung der Einheitsregierung beauftragt werden, erklärte Kabila am Dienstag.

Wichtige Oppositionspolitiker lehnen dies jedoch ab. Sie werfen dem Präsidenten vor, sich an die Macht zu klammern und fordern seinen Rücktritt.

Noch kein Termin

Kabilas Amtszeit endet offiziell kurz vor Weihnachten. Die Präsidentenwahl wurde jedoch mit der Begründung verschoben, dass die nötigen Vorbereitungen noch nicht abgeschlossen werden konnten. Genannt wurde unter anderem die schleppende Erstellung von Wählerlisten. Die Wahl in dem zentralafrikanischen Staat soll nun nächstes Jahr stattfinden – bisher gibt es aber keinen Termin.

In seiner Rede vor dem Parlament ließ Kabila auch erkennen, dass er das verfassungsrechtliche Verbot einer dritten Amtszeit respektieren will. Diese Frage sei "bereits von der Verfassung geklärt", sagte er. Bisher hat Kabila diesbezüglich eine klare Festlegung vermieden. Kabila übernahm das Präsidentenamt 2001 von seinem Vater, kurz nach dessen Ermordung. 2006 wurde Kabila erstmals vom Volk gewählt. (APA, 15.11.2016)

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