Renzi erwägt doch Rücktritt bei Nein zu Verfassungsreform

14. November 2016, 17:00
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Italiens Premier: "Politik ist nicht das Einzige im Leben"

Rom/Wien – Die italienische Republiksgeschichte wartet gern mit beeindruckenden Zahlen, aber auch Konstanten auf: In den 70 Jahren seit 1946 traten insgesamt 63 (!) Regierungen unter 27 Ministerpräsidenten an, um Italien zu wirtschaftlichem Erfolg und politischer Bedeutung zu führen. Doch damals wie heute muss jede einzelne Regierung (die längste amtierte 1409 Tage unter Silvio Berlusconi, die kürzeste nur elf Tage unter Amintore Fanfani) eingestehen: Italien ist kaum regierbar, daran trägt auch die Verfassung zumindest eine Teilschuld. Die beiden Parlamentskammern blockieren häufig aufgrund ihrer Mehrheitskonstruktionen die Gesetzgebungsverfahren.

Also peitschte Matteo Renzi – seit Februar 2014 im Amt und damit Nummer vier der längstdienenden Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform durch, die eine De-facto-Entmachtung des Senats vorsieht. Vollmundig machte er seine Karriere vom Ausgang des Referendums abhängig. Das war vor dem Brexit-Votum der Briten im Juni. Seitdem hat Renzi zurückgerudert, was ihn aber in Umfragen eher Stimmen kostete.

"Aus dem Sumpf führen"

Nun, unmittelbar nach der US-Wahl und keine drei Wochen vor der Volksabstimmung, deutete er in der TV-Talkshow Che tempo che fa von Fabio Fazio an, im Fall einer Niederlage doch die Konsequenzen zu ziehen. "Ich wollte Italien aus dem Sumpf führen", sinnierte er, "doch Politik ist nicht das Einzige, was im Leben zählt."

Was der 41-Jährige nach seiner Politikerkarriere tun könnte, wurde freilich nicht geklärt. Noch glaubt er – offiziell – an den Sieg. (Gianluca Wallisch, 14.11.2016)

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