Kleine Männchen in Trumps Ohr

Kommentar13. November 2016, 17:37
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Desperados, Freaks, Family: Erste Personalien verheißen nichts Gutes

Donald Trump ist designierter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Und wie jedem anderen Politiker steht auch ihm eine angemessene Zeitspanne zu, um in sein Amt zu finden. Diese Phase wird zeigen, welchen politischen Stil und welche inhaltlichen Prioritäten der Präsident – und nicht der Wahlkämpfer – Donald Trump an den Tag legen wird. Sie wird außerdem klären, ob nun jene recht behalten, die meinen, es werde schon nicht so schlimm werden mit Trump, oder eben jene, die eine weltpolitische Katastrophe heraufdräuen sehen.

Die ersten Tage der "Transition Period" nach dem Wahlsieg lassen in der Tat vermuten, dass es eher wild als mild werden könnte: Trump tritt ohne jegliche Regierungserfahrung an, hat weder folgerichtig angeordnete politische Ideen noch ein zusammenhängendes Programm. Umso mehr gibt es stattdessen inhaltliche Widersprüche, politische Volten, ein Hin und Her der Einschätzungen und Ansichten, das sich etwa im Löschen von Programmpunkten auf seiner Website (Einreiseverbot für Muslime) ausdrückt oder im unverhohlenen Bekenntnis des Meisters selbst, dass er einiges "nicht wirklich durchdacht" habe. Stichwort Gesundheitspolitik, wo Teile der verteufelten "Obamacare" bleiben oder Nahost-Friedenspolitik trotz israelischer Siedlungen gemacht werden soll.

Angesichts solcher politischen Sprunghaftigkeit werden Beraterteam, Kabinett, die politische Führungsgarnitur dieses Präsidenten umso wichtiger. Mehr als 4000 Jobs sind in Washington zu besetzen – und Personal ist Politik. Vor allem im engsten Umfeld Trumps. Schlechterdings stehen aber auch hier die Zeichen eher auf Alarm als auf Mäßigung: In seinem "Transition Team" finden sich mehr Familienangehörige, Freaks und in der Republikanischen Partei an den Rand gedrängte politische Desperados als lösungsorientierte Realpolitiker, die in der Lage wären, interessengeleitete Politik für eine nuklearbewaffnete Superpower zu formulieren.

Pence leitet Übergang

Es mag ein Signal an die Republikaner im Kongress sein, dass der auf Ausgleich mit ihnen bedachte designierte Vizepräsident Mike Pence die Leitung des Transition-Teams vom vergleichsweise liberalen und pragmatischen Chris Christie übernommen hat. Man kann die Personalie aber auch als ein brandgefährliches Signal lesen: Pence ist Abtreibungsgegner, gegen Homosexuellenrechte, lehnt die Evolutionstheorie ab und hält die Erderwärmung für Unfug.

In dem Gremium befinden sich auch Personen wie der libertäre Internetguru Peter Thiel, der staatlicher Macht entkommen will, indem er schwimmende "Staaten" auf Schiffen in internationalen Gewässern errichtet. Oder eben Trumps drei Kinder Donald, Eric und Ivanka (sowie deren Ehemann), die noch durch keine nennenswerte Aktivität außerhalb des Family-Business aufgefallen sind.

Die Frage ist, wer derzeit das größte, das einflussreichste unter den kleinen Männchen im Ohr Trumps ist – und ob sich tatsächlich abgedrehte Gesinnungstäter gegen interessengeleitete Politiker durchsetzen. Wir werden es wissen, wenn demnächst die Personalentscheidungen über den Kabinettschef im Weißen Haus, den Nationalen Sicherheitsberater, den Außen-, Verteidigungs- und Homeland-Security-Minister fallen. Bestätigen sie den Trend zur politischen Wunderlichkeit an der neuen US-Spitze, dann "God bless America"! Und die Welt, die möge er gleich mitschützen. (Christoph Prantner, 13.11.2016)

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