Afghanisches Parlament entließ fünf Minister – Regierungskrise droht

13. November 2016, 15:20
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Abstimmung über elf weitere Minister möglich – Selbstmordanschlag auf US-Basis Bagram

Kabul – In Afghanistan droht eine Regierungskrise. Das Parlament entließ am Wochenende fünf Minister. Am Sonntag entzogen die Abgeordneten den Ministern für Bildung und Verkehr ihr Vertrauen. Am Vortag hatten bereits drei Minister ihr Amt verloren, darunter der Außenminister. Finanzminister Eklil Hakimi überstand am Sonntag die Parlamentsabstimmung.

Präsident Ashraf Ghani und Regierungs-Geschäftsführer Abdullah Abdullah hatten an die Abgeordneten appelliert, ihr Vorgehen gegen das Kabinett einzustellen. Sie befürchteten, dass dies der Regierung einen schweren Schlag versetzen könnte.

Das Parlament hat in Afghanistan das Recht, Minister zu entlassen und signalisierte, dass es auch weiter von diesem Recht Gebrauch machen werde. Damit könnte es noch zu Abstimmungen über elf weitere Minister kommen.

Die Führungskrise fällt mit einer Zeit zunehmender Gewalt in Afghanistan zusammen. Am Samstag sprengte sich ein Selbstmordattentäter auf dem US-Militärstützpunkt Bagram bei Kabul in die Luft und riss vier US-Amerikaner mit in den Tod. 16 weitere US-Bürger und ein polnischer Soldat seien verletzt worden, erklärte US-Verteidigungsminister Ash Carter. Medienberichten zufolge hatte sich ein Mann, der als Arbeiter getarnt war, Zugang zu der Basis verschafft und dort eine Sprengstoffweste gezündet. Die radikal-islamischen Taliban bekannten sich zu der Tat. In Bagram ist das NATO-Projekt "Resolute Support" stationiert, das afghanische Sicherheitskräfte ausbilden und beraten soll.

In der Nacht auf Freitag waren bei einem schweren Anschlag auf das deutsche Konsulat in Mazar-i-Sharif mindestens vier Afghanen getötet und 120 verletzt worden. Diesen Anschlag bezeichneten die Taliban als Vergeltung für einen US-Luftangriff nahe Kunduz, bei dem vergangene Woche mehr als 30 Zivilisten getötet worden waren.

Die Vereinten Nationen appellierten an die Staatengemeinschaft, 152 Millionen Dollar (139,40 Mio. Euro) für die Versorgung von Afghanen zur Verfügung zu stellen, die aus Pakistan in ihr Heimatland zurückkehren. Die pakistanischen Behörden drängen die dort lebenden 1,5 Millionen afghanischen Flüchtlinge, das Land zu verlassen. Sie nennen Sicherheitsgründe dafür. Derzeit kämen täglich Tausende über die Grenze zurück nach Afghanistan, berichtete das Welternährungsprogramm der UNO (WFP). (APA, 13.11.2016)

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