"Frust" statt "Familie": Die Wiener SPÖ auf der Suche nach der Linie

Analyse14. November 2016, 07:00
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Dass die Nachfolge Michael Häupls als Landesparteichef und Bürgermeister ungeklärt ist, lähmt die Roten seit Monaten

Wien – Schon am Abend des 11. Oktober 2015 war in den Reihen der Wiener SPÖ nicht nur Feierlaune angesagt. Die Partei hatte zwar mit deutlicherem Abstand als erwartet die Gemeinderatswahlen für sich entschieden. Bürgermeister Michael Häupl schlug im Festzelt aber bereits grüblerische Töne an, als er sagte, es sei an der Zeit, darüber nachzudenken, ob das, "wie wir die politische Arbeit der Sozialdemokratie machen, wirklich das Nonplusultra ist" oder ob man etwas besser machen könne. Eine Antwort hat die Partei bis heute nicht. Seit dem Wahlerfolg ist die Wiener SPÖ auf der Suche nach einer einheitlichen Linie.

Das Jahr verlief alles andere als geschmeidig: Zuerst kam die Abkehr vieler in der Partei von der im Wahlkampf noch so angepriesenen Willkommenskultur. Im April folgte die Schlappe des aus der Wiener Landespartei stammenden Rudolf Hundstorfer bei der Präsidentschaftswahl. Schließlich folgte die Demontage Werner Faymanns als Bundeskanzler, der beim Wiener Landesparteitag schon mit heftigen Reaktionen konfrontiert war. All das war nicht unbedingt förderlich, sich den großen Fragen der Zukunft zu stellen. Dabei geht es auch darum, wie die Partei zur FPÖ stehen soll. Vereinfacht ausgedrückt gibt es zwei Lager. Die einen plädieren für eine Öffnung der Partei zu den Blauen, unter ihnen in erster Linie Vertreter aus den Flächenbezirken wie Floridsdorf oder Donaustadt. Die anderen werden den inneren Bezirken zugeordnet. Einen Dämpfer setzte letzterer Fraktion die Wahlwiederholung in der Leopoldstadt, wo die SPÖ massiv verlor und den Bezirksvorsteher an die Grünen abgeben musste.

Annäherung an FPÖ sorgt für Diskussion

Die Frage der Annäherung an die FPÖ wird auch im Bund diskutiert. Häupl hat für Wien Rudolf Edlinger in die Arbeitsgruppe entsandt – eher ein Signal, dass sich an der Ablehnung einer Koalition mit der FPÖ nichts ändern wird. Bis das Thema allerdings geklärt ist, so berichten Insider, geht gar nichts in der Partei. "Es herrscht eine Pattstellung" in der Wiener SPÖ, Gremien seien de facto nicht beschlussfähig.

Eng verknüpft mit der Richtungsentscheidung ist auch die Frage der Nachfolge Häupls. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely bringen sich in Stellung. Doch das Image beider ist bereits beschädigt. Wehsely hat seit Monaten mit Baustellen wie der Mindestsicherung zu kämpfen. Wie sehr Ludwig sich in Bedrängnis fühlt, zeigte sein Verhalten bei der Bestellung der neuen Direktorin im Renner-Institut, Maria Maltschnig. Er soll sich selbst ins Gremium reklamiert haben, um die linke Kandidatin zu verhindern – vergeblich.

Ein Rathausmitarbeiter kann nur den Kopf schütteln ob des Nachfolgekampfes: "Jene, von de nen man weiß, dass sie was werden wollen, kommen nicht zum Zug." Lange wurde auch Häupls Vertraute Finanzstadträtin Renate Brauner genannt. Sie gilt als Parteimutter der "Familie Wiener SPÖ", soll aber keine Ambitionen mehr haben. Bleibt Andreas Schieder, Klubobmann im Parlament, verheiratet mit Wehsely.

Hoffen auf Signale

Weil der für Frühling geplante Landesparteitag auf Herbst verschoben wurde, hoffen Parteimitglieder nun inständig, dass im Dezember bei der erweiterten Vorstandssitzung Richtungssignale ausgesandt werden. Die im Februar traditionell im Burgenland abgehaltene Klubtagung findet 2017 zum zweiten Mal in Floridsdorf statt. Dafür hat sich in Anspielung auf den Ortsnamen Rust bereits das Kürzel "Frust" eingebürgert. Auch nicht gerade ein Hinweis für eine positive Atmosphäre.

"Das müssen nicht meine letzten Wahlen in Wien gewesen sein", sagte Häupl bereits einmal zur Frage nach seiner Nachfolge. Er könnte also 2020 selbst wieder antreten. Häupl wäre dann 70 – und hätte das Alter des neuen US-Präsidenten Donald Trump. (Rosa Winkler-Hermaden, 14.11.2016)

  • Michael Häupl schweigt zu der Frage, wer ihm als Bürgermeister nachfolgen soll.

    Michael Häupl schweigt zu der Frage, wer ihm als Bürgermeister nachfolgen soll.

  • Zwischen Michael Ludwig (links) und Sonja Wehsely ist ein Streit um die Nachfolge entbrannt. Renate Brauner (rechts) soll keine Ambitionen mehr haben, Bürgermeisterin zu werden.
    foto: apa/hans punz

    Zwischen Michael Ludwig (links) und Sonja Wehsely ist ein Streit um die Nachfolge entbrannt. Renate Brauner (rechts) soll keine Ambitionen mehr haben, Bürgermeisterin zu werden.

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