Bericht: BND erhält eigene Spionagesatelliten

11. November 2016, 11:31
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Deutscher Auslandsgeheimdienst soll in Konfliktregionen selbst Erkenntnisse gewinnen

Der deutsche Bundesnachrichtendienst soll laut Medienberichten erstmals eigene Spionagesatelliten bekommen. Auf Vorschlag des deutschen Kanzleramtes bewilligte das geheim tagende sogenannte Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses erste Budgetmittel für das Projekt, wie "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichteten.

400 Millionen Euro

Der BND will demnach das Satellitensystem mit Hilfe der Bundeswehr und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt entwickeln. Die Kosten werden laut dem Bericht auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt, spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern. Der BND müsse nun ein technisches Entwicklungskonzept vorlegen und eine Firma für den Bau finden. Bisher bekommt der BND Daten für seine Arbeit von der Bundeswehr, die eigene Kleinsatelliten betreibt, oder er kauft sie auf dem freien Markt ein; auch von Partnerdiensten kommen hochauflösende Bilder.

Der Bundesnachrichtendienst verspricht sich von einer eigenen Satellitentechnik, besser als bisher Konfliktregionen wie die Ukraine oder mutmaßliche Standorte zur Produktion von Massenvernichtungswaffen überwachen zu können, wie es weiter hieß. Bisher seien solche Vorstöße am deutschen Kanzleramt gescheitert, das keine Finanzmittel zu Verfügung stellen wollte.

Trendwende

In den vergangenen Monaten habe sich innerhalb der deutschen Regierung eine Trendwende zugunsten der Sicherheitsbehörden abgezeichnet. Wegen der veränderten Sicherheitslage rund um Europa und der gestiegenen Bedrohung durch den Terrorismus wurden Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienste mit neuen Stellen und zusätzlichem Geld ausgestattet. Der BND soll neben dem Satelliten auch mehr als 400 neue Personalstellen erhalten. (APA, 11.11.2016)

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