Strafanzeige gegen Anne Will wegen Auftritts von Nora Illi

9. November 2016, 17:34
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Deutsche Rechtsanwältin vermutet "Volksverhetzung" in ARD-Diskussion mit Muslimin

Hamburg – Eine deutsche Rechtsanwältin hat ARD-Moderatorin Anne Will und "weitere verantwortliche Entscheidungsträger" angezeigt. Zu ermitteln sei laut Strafanzeige "wegen aller infrage kommenden Straftaten", berichtete die "Frankfurter Allgemeine".

Anlass ist der Auftritt der Schweizer Muslimin Nora Illi, der Islamismusexperte Ahmad Mansour in der Sendung "Propaganda" vorgeworfen hat. Illi hatte sich um eine Antwort auf die Frage gedrückt, was sie jungen Leuten, insbesondere Mädchen, rate, die zum IS reisen wollen.

Volksverhetzung

Die Anzeige ziele vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung nach Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs, erklärte man der "FAZ" in der Kanzlei in Neuruppin in Brandenburg. Der Paragraf untersagt Handlungen oder Äußerungen, die "den öffentlichen Frieden stören" können, weil sie gegen bestimmte Gruppen oder einen Teil der Bevölkerung "zum Hass" aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordern oder die Menschenwürde anderer durch Beschimpfung, Verleumdung oder Verächtlichmachung angreifen.

Die Strafanzeige ging an die Staatsanwaltschaft Hamburg, den Sitz des Norddeutschen Rundfunks. Der NDR verantwortet in der ARD die Sendung von Anne Will. (red, 9.11.2016)

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