Einigung auf grün-rote Regierungskoalition in Litauen

9. November 2016, 14:29
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Kandidat für Amt des Ministerpräsidenten soll nächste Woche präsentiert werden

Vilnius – Rund zweieinhalb Wochen nach den Parlamentswahlen in Litauen hat sich der siegreiche Bund der Grünen und Bauern mit den noch regierenden Sozialdemokraten auf eine Regierungskoalition geeinigt. Die beiden Parteichefs, Ramunas Karbauskis und Algirdis Butkevicius, unterschrieben am Mittwoch eine Koalitionsvereinbarung.

Die grün-rote Bündnis kommt auf eine Mehrheit von 73 der 141 Sitze im Parlament in Vilnius. Der bisher oppositionelle Bund der Grünen und Bauern wird nach dieser Vereinbarung den Regierungschef und Parlamentspräsidenten stellen sowie elf Ministerien führen. Die Sozialdemokraten erhalten drei Ressorts: Auswärtiges, Justiz und Wirtschaft.

Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite kündigte an, den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten in der kommenden Woche dem Parlament vorzuschlagen. Der Bund der Bauern und Grünen hat sich dabei auf Ex-Innenminister Saulius Skvernelis (46) festgelegt. Das neugewählte litauische Parlament wird am 14. November erstmals zusammenkommen.

Die Bund der Grünen und Bauern wurde mit 56 Sitzen stärkste Partei in beiden Runden der Parlamentswahlen am 9. und 23. Oktober. Die Sozialdemokraten landeten mit 17 Sitzen nur auf Rang 3 hinter der oppositionellen konservativen Vaterlandsunion (31 Sitze). (APA, dpa, 9.11.2016)

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