Niederlage für Airbnb in San Francisco

9. November 2016, 06:11
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Der Internetportalbetreiber scheiterte am Dienstag mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Auflagen der Stadt zu erreichen

Der Ferienwohnungsvermittler Airbnb hat vor Gericht eine schmerzliche Niederlage erlitten. Der Internetportalbetreiber scheiterte am Dienstag mit dem Versuch, eine einstweilige Verfügung gegen Auflagen der Stadt San Francisco zu erreichen. Ein Bundesbezirksrichter wies einen entsprechenden Antrag des Unternehmens zurück.

Es gilt als wahrscheinlich, dass das Management das Urteil anfechten wird. Dieses könnte sich Rechtsexperten zufolge auch nachteilig auf andere Onlinekonzerne wie Amazon und Ebay auswirken.

Airbnb vermittelte Reisenden online private Domizile und erhält dafür eine Gebühr. Der Rechtsstreit dreht sich um einen Erlass San Franciscos, wonach Airbnb keine Buchungen von Anbietern annehmen darf, die ihre Wohnungen nicht bei der Stadt angemeldet haben. Die Firma hält dies für einen Verstoß gegen ein Gesetz, wonach Internetunternehmen nicht für die Inhalte haftbar sind, die auf ihre Plattformen gestellt werden. Der Richter wies dieses Argument als nicht zulässig zurück. Die Anordnung der Stadtverwaltung ziele nicht darauf ab, Meinungsäußerungen zu unterdrücken, sagte er.

Auch andere Städte – unter anderem New York und Berlin – gehen mit verschärften Vorschriften gegen den Hotelkonkurrenten vor, da sie unter anderem steigende Mieten befürchten. Weil Airbnb sich dagegen wehrt, stehen weitere Urteile an, die über die Wachstumsaussichten des Unternehmens entscheiden könnten. (APA, 9.11.206)

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