Häupl kann sich KAV-Ausgliederung vorstellen

8. November 2016, 17:51
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Auch für Finanzstadträtin Brauner im Zuge der Verwaltungsreform denkbar

Wien – Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) bestätigte am Dienstag Überlegungen der Stadt Wien, wonach der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) ausgegliedert und etwa zu einer Holding umgestaltet werden könnte. "Ich halte ein Unternehmen, das keine Finanz- und Personalhoheit hat, für komisch", sagte Häupl. Aktuell werde innerhalb der Stadt eine Vorbereitungsdiskussion geführt, was für und was gegen diese Maßnahme spreche. Auch Personalvertreter, die die Überlegungen der Stadt jüngst kritisierten, würden eingebunden, sagte Häupl.

Es werde jedenfalls "keine Privatisierung des Spitalswesens" geben, diese bleibt laut Häupl zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt, wie es auch bei den Wiener Stadtwerken der Fall ist. Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ), die im Zuge der Verwaltungsreform nach strukturellen Einsparungspotenzialen sucht, könnte sich ebenfalls eine Ausgliederung vorstellen.

Der KAV ist ein per Verordnung gegründeter Wirtschaftskörper der Stadt Wien, er gehört zum Wiener Magistrat und hat keine eigene Rechtspersönlichkeit. Ärztegehälter müssen beispielsweise per Gemeinderatsbeschluss abgesegnet werden. Der KAV beschäftigt insgesamt rund 30.000 Mitarbeiter.

Der Rechnungshof sorgte zuletzt mit seinem Prüfbericht über den größten Spitalsträger Österreich für Aufsehen. Er untersuchte die Finanzgebarung und stellte gravierende Mängel, wie den sehr großen Anstieg an externen Beratungskosten fest und kritisiert die überdurchschnittlich hohen Gehälter für das Management. (krud, 8.11.2016)

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