Forschungsinitiative: Regierung forscht

Kommentar8. November 2016, 17:51
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Die Forschungsförderung sollte nicht per se hochgejubelt werden

Wie versprochen sollen die größeren Betriebe nach dem Beschluss der Investitionsprämie für kleinere Unternehmen auch Geschenke von der Regierung erhalten. Am Dienstag lieferte die Koalition und verspricht ein Forschungspaket, das sich über mehrere Jahre auf 700 Millionen Euro summiert. Es handelt sich dabei – ganz grundsätzlich – wohl um gut angelegtes Geld. Vorsicht ist deshalb geboten, weil Forschungsförderung nicht per se hochgejubelt werden sollte, werden doch auch hier die Mittel nicht vom lieben Gott dotiert.

Dieser Eindruck wird nämlich gerne erweckt, wenn von Investitionen in die Zukunft die Rede ist. So muss der Regierung zugutegehalten werden, dass nicht – dem Wunsch der Industrie entsprechend – neuerlich die Forschungsprämie angehoben wurde. Die kostet bereits jetzt fast 700 Millionen Euro, und an ihr labt sich manches Unternehmen, das einen Produktaufputz schon als bahnbrechende Innovation preist. Der Haken an der Sache: Es handelt sich – wie so oft – um eine Grundsatzeinigung, die Freigabe der entsprechenden Mittel wird erst bei der Festlegung des nächsten Finanzrahmens erfolgen.

In dem wird noch einiges unterzubringen sein. Höhere Ausgaben gibt es ja fast schon im Wochentakt: Arbeitsmarkt, Flüchtlinge, Gesundheit, Pflege, Bildung, um nur einige Punkte zu nennen. Irgendwann wird die Regierung erforschen müssen, woher die frischen Mittel stammen. (Andreas Schnauder, 8.11.2016)

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