Der Fahrplan zum Wahltag, die Schlüsselstaaten und die Zeit nach der Wahl

8. November 2016, 13:17
81 Postings

Die US-Präsidentschaftswahl ist genau genommen keine Direktwahl. Heute wählt die Bevölkerung nur die Zusammenstellung des Wahlmänner-Kollegiums

Frage: Wer wählt?

Antwort: Wahlberechtigt sind am Dienstag von den 322 Millionen US-Bürgern theoretisch alle, die mindestens 18 Jahre alt sind. Das sind etwa 219 Millionen. Voraussetzung ist, dass sich ein Wähler registrieren lässt und nicht von der Wahl ausgeschlossen wird – beispielsweise wegen einer kriminellen Vergangenheit.

Mehr als 41 Millionen Amerikaner haben bereits frühzeitig abgestimmt – darunter auch ein Astronaut von der Internationalen Raumstation (ISS) aus. In drei wichtigen US-Staaten kündigte sich eine hohe Beteiligung hispanischer Wähler an, darunter in Florida. Das ist für Hillary Clinton Anlass zur Hoffnung: Diese Gruppe neigt dazu, demokratisch zu wählen. Zudem sind viele Latinos abgeschreckt von Donald Trumps feindlicher Rhetorik gegenüber Einwanderern aus Mexiko.

Frage: Wie sehen die letzten Umfragen aus?

Antwort: Die Umfragewerte von Clinton und Trump, die in den vergangenen Tagen und Wochen im Umlauf waren, liegen teilweise weit auseinander. Das lag daran, dass die verschiedenen Institute nach unterschiedlichen Methoden arbeiteten. Auf Real Clear Politics, einer Seite, die Durchschnittswerte der Umfragen berechnet, führt Clinton aktuell mit 47,2 Prozent vor Trump mit 44,2 Prozent.

Frage: Wie verläuft der Wahltag in den USA?

Antwort: Die Wahllokale schließen in der Regel um 18 Uhr Ortszeit (ab Mitternacht MEZ). Erste Ergebnisse einzelner Staaten werden nicht vor 1 Uhr MEZ erwartet. Alle Augen sind zunächst auf den Südstaat Florida gerichtet. "Wenn das Ergebnis in Florida schnell feststeht und der Abstand groß ist, dann wird das unglaublich aussagekräftig sein", sagte CNN-Chefkorrespondentin Dana Bash am Montag.

In der Wahlnacht 2012 hatten kurz nach 5 Uhr drei große US-Fernsehsender Barack Obama zum sicheren Sieger erklärt. Sollte es diesmal sehr knapp werden, kann das auch länger dauern.

Frage: Auf welche Staaten kommt es diesmal besonders an?

Antwort: Wie gesagt: Als erster Indikator gilt Florida. Gewinnt Clinton dort, reicht ihr ein Sieg in Pennsylvania und in North Carolina oder Virginia oder Wisconsin oder Colorado.

Verliert Clinton in Florida, braucht sie Pennsylvania und North Carolina und Virginia und Wisconsin, hätte aber auch noch andere Möglichkeiten.

Dieses Modell geht davon aus, dass Clinton in Ohio verliert. Dort führte Trump in den letzten Umfragen. In den vergangenen Jahrzehnten ist nie jemand Präsident geworden, der in Ohio verloren hat. Diesmal ist aber sowieso alles anders.

Trumps direktester Weg zum Erfolg wären Siege in Florida, Pennsylvania, Ohio und North Carolina oder Virginia. Gelingt ihm das nicht, wird es kompliziert. Dann kommen auch Wisconsin, Colorado und Iowa ins Spiel.

Frage: Stehen wirklich nur zwei Kandidaten zur Wahl?

Antwort: Es sieht tatsächlich so aus. Aber die US-Bürger haben Alternativen, freilich ohne Chance auf das oberste Amt. Der Libertäre Gary Johnson beispielsweise lag zuletzt in Umfragen bei knapp fünf Prozent, die Grüne Jill Stein bei etwa zwei Prozent. Der Republikaner Evan McMullin tritt in einigen Bundesstaaten als Alternative zu Trump an. In seinem Heimatstaat Utah liegt er fast gleichauf mit Trump bei etwa 30 Prozent. Der Konservative könnte Trump in Utah besiegen und um wichtige Wahlmännerstimmen bringen.

Auch die anderen beiden starken Kandidaten der Drittparteien können durchaus einen Einfluss auf die Wahl nehmen. Wie im Jahr 2000 der Grüne Ralph Nader. Er kam in Florida auf 1,63 Prozent der Stimmen; ohne ihn hätte wahrscheinlich Al Gore den Bundesstaat gewonnen und wäre Präsident geworden.

Frage: Die US-Präsidentschaftswahl ist keine Direktwahl. Was dann?

Antwort: Der Präsident oder die Präsidentin wird in den USA nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt über ein Wahlkollegium von 538 Mitgliedern. Dieses urtümliche und umstrittene Wahlsystem wurde in der Verfassung festgeschrieben, nicht zuletzt aus einem gewissen Misstrauen dem "einfachen" Wähler gegenüber. Jeder einzelne Staat sowie der District of Columbia mit der Hauptstadt Washington stellen im sogenannten Electoral College so viele Wahlmänner oder -frauen, wie sie Abgeordnete in beiden Häusern des Parlaments haben – also unterschiedlich viele, berechnet nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Staats. 270 Stimmen reichen für den Wahlsieg.

Frage: Der Wahltag ist vorbei. Was müssen die Wahlmänner und -frauen nun tun?

Antwort: Wahlmänner und -frauen wählen traditionell am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember – heuer ist das der 19. Dezember – das Staatsoberhaupt. Das Kollegium tritt allerdings nicht als nationales Gremium zusammen, sondern in den jeweiligen Staatsparlamenten. Dort geben die Mitglieder ihr Votum ab, das eigentlich bereits seit dem Wahltag bekannt ist. So treffen sich beispielsweise die drei Wahlleute von Delaware in relativ privatem Rahmen in der Hauptstadt Dover und stimmen im dortigen Kapitol ab. In den meisten Bundesstaaten gehen alle Stimmen der Wahlleute an denjenigen Kandidaten, der in dem Bundesstaat die meisten Wählerstimmen erhalten hat.

Frage: Ist ein Splitting der Elektorenstimmen eines Staats auf mehrere Kandidaten unmöglich?

Antwort: Nein. Ein Splitting ist in den Bundesstaaten Maine (4) und Nebraska (5) möglich. In der Praxis ist es bei den vergangenen Wahlen aber selten dazu gekommen. In allen anderen Bundesstaaten gilt das Prinzip "The winner takes it all".

Frage: Kommt es vor, dass Wahlmänner und -frauen anders abstimmen als vereinbart?

Antwort: Das Phänomen des "faithless elector", des treulosen Wahlmanns, ist äußerst selten, kommt aber vor und ist in 24 Bundesstaaten auch erlaubt. Im Jahr 2004 gab beispielsweise ein Wahlmann aus Minnesota seine Stimme dem Vizepräsidentschaftskandidaten des in dem Staat siegreichen Kandidaten. Konkret: Er wählte statt des Demokraten John Kerry dessen "running mate" John Edwards beziehungsweise versuchte es: Er schrieb (wohl versehentlich) "John Ewards" (sic!) auf den Stimmzettel. Auch Stimmenthaltungen sind schon vorgekommen.

Frage: Wann wird die Person, die die Wahl gewonnen hat, offiziell zum Sieger erklärt?

Antwort: Nachdem die Wahlmänner und -frauen in ihren jeweiligen Bundesstaaten zusammengetreten sind, wird das Ergebnis der Stimmabgaben in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus als Ergebnis verkündet. Diese Sitzung findet diesmal am 6. Jänner 2017 statt, also etwa zwei Wochen vor der Amtseinführung. Erst am Ende dieser Sitzung ist es offiziell.

Frage: Kam es schon vor, dass ein Kandidat oder eine Kandidatin verlor, obwohl er oder sie die relative Mehrheit der Wählerstimmen hatte?

Antwort: Das "The winner takes it all"-Prinzip kann tatsächlich im Extremfall bewirken, dass ein Kandidat vom Wahlkollegium zum Präsidenten gewählt wird, obwohl er bei der direkten Wahl durch die Bürger landesweit weniger Stimmen erhalten hat als sein Konkurrent. Das ist zum Beispiel im Jahr 2000 Al Gore passiert. Er hatte eigentlich rund 300.000 Stimmen mehr als George W. Bush erhalten. Damals war Florida das Zünglein an der Waage, nach längerer Unklarheit lag der Republikaner Bush im offiziellen Ergebnis für Florida 537 Stimmen vor dem Demokraten Gore und bekam die damals 25 Wahlmänner des Staats. Die Wahl gilt bis heute als umstritten. Ähnlich gelagert waren die Wahlergebnisse nur im 19. Jahrhundert: in den Jahren 1824, 1876 und 1888.

Frage: Was passiert bei Gleichstand der Elektorenstimmen?

Antwort: Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner und -frauen. 270 Stimmen sind also die absolute Mehrheit. Wenn zwei Kandidaten 269 Stimmen erhalten oder es einen dritten Bewerber gibt, kann es sein, dass niemand die Hürde überschreitet und es zu einem "Unentschieden" kommt. In diesem Fall wählt das Repräsentantenhaus einen der Kandidaten zum Präsidenten, wobei jeder der 50 Bundesstaaten eine Delegation bildet, die eine Stimme hat. Gewählt ist dann, wer mindestens 26 Stimmen erhält.

Frage: Wann endet die Amtszeit von Präsident Obama genau?

Antwort: Er übergibt sein Amt am 20. Jänner 2017. (Manuela Honsig-Erlenburg, red, 8.11.2016)

  • Wegweiser im Messezentrum Jacob Javits Center in New York, wo Hillary Clintons zentrale Wahlabend-Veranstaltung stattfindet. Donald Trump wählte für die Wahlnacht das renommierte Hotel New York Hilton Midtown auf der 1335 Ave of the Americas, unweit von Trump Tower und mitten im Theaterviertel New Yorks.
    foto: apa/afp/getty images/moore

    Wegweiser im Messezentrum Jacob Javits Center in New York, wo Hillary Clintons zentrale Wahlabend-Veranstaltung stattfindet. Donald Trump wählte für die Wahlnacht das renommierte Hotel New York Hilton Midtown auf der 1335 Ave of the Americas, unweit von Trump Tower und mitten im Theaterviertel New Yorks.

Share if you care.