Ex-ÖBB-Chef Huber ist Schillerplatz endgültig los

7. November 2016, 18:28
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Staatsanwaltschaft Wien stellte Verfahren wegen Verdachts des schweren Betrugs ein

Wien – Ex-ÖBB-Chef Martin Huber ist die Causa Schillerplatz endgültig los. Die Staatsanwaltschaft Wien hat das Verfahren wegen Verdachts des schweren Betrugs eingestellt. Weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht, wie die Anklagebehörde in einem Schreiben an Hubers Rechtsanwalt Meinhard Novak mitteilte. Die subjektive Tatseite sei nicht erweislich.

Betrugsermittlungen

Zur Erinnerung: Die Betrugsermittlungen waren quasi ein Nebenprodukt des sogenannten Schillerplatzprozesses im Jahr 2014. Dabei ging es um Obergeschoss und Dachboden oberhalb des Wählamts der Telekom Austria am Schillerplatz 4 in der Wiener Innenstadt in den Jahren 2004/05. Der damalige ÖBB-Holding-Chef hatte der Telekom die Immobilie als Privatperson abgekauft, ausgebaut, mit Gewinn weiterverkauft und soll den ÖBB-Aufsichtsrat unter dem damaligen Präsidenten Wolfgang Reithofer über diesen Umstand – Hubers Anteil hielt treuhändisch dessen Steuerberater – nicht vollumfänglich informiert haben.

Als Huber im April 2008 nach Auffliegen der Spekulationsverluste vorzeitig aus dem ÖBB-Holding-Vorstand verabschiedet wurde, soll Huber den ÖBB-Aufsichtsrat – nunmehr unter Ex-Porr-Chef Horst Pöchhacker als Präsidenten – über die Besitzverhältnisse beim Schillerplatz-Projekt getäuscht und so seine Abberufung durch den ÖBB-Holding-Aufsichtsrat vereitelt haben.

Vorwürfe bestritten

Durch die in der Folge fortgesetzten Bezugsauszahlungen – die Abfindung für seinen noch Jahre laufenden Vorstandsvertrag belief sich laut damaligen ÖBB-Angaben auf mehr als 800.000 Euro – sei die Bahn am Vermögen geschädigt worden, so der im Schillerplatz-Prozess vom Staatsanwalt vorgetragene Vorhalt. Ex-Porr-Vorstandsdirektor Huber hat diese Vorwürfe stets bestritten und betont, Pöchhacker sei zu jedem Zeitpunkt voll informiert gewesen, zumal der Schillerplatz-Deal mit der TA bereits 2004, also vor seinem Wechsel von Porr zur ÖBB, eingefädelt worden war. (ung, 7.11.2016)

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