Präsident Hernández will in Honduras weiterregieren

7. November 2016, 11:50
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Ankündigung vor 10.000 Anhängern erzürnt Opposition

Tegucigalpa – Der honduranische Präsident Juan Orlando Hernández hat für kommendes Jahr seine nochmalige Kandidatur für das höchste Amt im Staat angekündigt und damit den Zorn der Opposition weiter angeheizt. Hernández sagte am Sonntag in einer Rede vor etwa 10.000 Menschen in einem Baseballstadion der Hauptstadt Tegucigalpa: "Ich werde der nächste Präsident von Honduras sein".

Vor den Anhängern seiner rechten Nationalpartei (PN) fügte er hinzu, dass sich unter seiner Präsidentschaft die Sicherheitslage in dem zentralamerikanischen Land verbessert habe, das zuvor weltweit als das gewalttätigste gegolten habe.

Verfassung verbietet zweite Amtszeit

Die Opposition verweist darauf, dass die seit 1982 gültige Verfassung zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten des Staatsoberhaupts untersagt. Die Nationalpartei, die Exekutive, Legislative und Judikative kontrolliert, hält dagegen, dass die Auslegung der Verfassungsbestimmung durch das Oberste Gericht Hernández' Wiederwahl ermögliche.

Hernández steht wegen eines Korruptionsskandals seit Monaten stark unter Druck. Honduras leidet unter einer extrem hohen Verbrechensrate, im August wurde ein Drittel der leitenden Polizeibeamten wegen Verbindungen zur organisierten Kriminalität entlassen.

2009 war der damalige Präsident Manuel Zelaya durch einen von der Rechten und der Geschäftswelt unterstützten Militärputsch gestürzt worden. Soldaten nahmen den 2006 gewählten Staatschef mit Billigung des Kongresses und des Obersten Gerichts des Landes fest. Nach eigenen Angaben wollten sie damit verhindern, dass Zelaya eine Verfassungsänderung durchsetzt, die dem Staatsoberhaupt die Kandidatur für eine zweite Amtszeit ermöglichen sollte. Zelayas Gegner warfen ihm vor, er wolle sich dadurch so wie sein Verbündeter, der – 2013 gestorbene – venezolanische Präsident Hugo Chávez, dauerhaft die Macht sichern.

Hernández derzeit vierjähriges Mandat endet am 27. Jänner 2018, wenn der Sieger der Präsidentschaftswahl vom November 2017 sein Amt antritt. (APA, 7.11.2016)

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