Mitterlehner will Evaluierung der Breitbandmilliarde

4. November 2016, 18:19
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Die ÖVP zweifelt an der Effizienz der Vergabepraxis. Der Ausbau gehe zu langsam voran

Wien – Die Haushaltsgeräte steuernde App für unterwegs oder die Datenbrille, die den Träger beim Fußballschauen virtuell mitten auf dem Platz stehen lässt: Digitaltechnologien werden das Alltagsleben in den kommenden Jahren grundlegend verändern, prophezeit Wirtschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (ÖVP). Weder die heimischen Klein- und Mittelbetriebe (KMU) noch die Infrastruktur seien jedoch fit dafür.

Zusammen mit Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) fordert Mahrer nun eine Evaluierung des Breitbandausbaus. Die Verbreitung schnellerer Datenverbindungen in ganz Österreich gehe zu langsam voran, um mit führenden Ländern wie Schweden mithalten zu können, bemängeln beide. Was läuft falsch? Mahrer: "Die Mittelvergabe ist nicht flexibel genug. Heute bekommt mancher keine Förderung mehr, wenn eine bestimmte Ausbaustufe erreicht wurde, obwohl er schon auf die nächste gehen will."

Zuständig für den Breitbandausbau ist das Infrastrukturministerium. Mitbewerber haben die Vergabepraxis mehrfach als Zuckerl für die teilstaatliche Telekom Austria kritisiert.

Qualifizierung soll helfen

Aufholbedarf besteht laut Mitterlehner auch bei der Nutzung digitaler Möglichkeiten durch KMUs. Besonders hapere es im Onlinehandel, nur zwölf Prozent der Betriebe verkauften ihre Produkte auch im Web. Gegensteuern will das Wirtschaftsministerium mit Qualifizierungsmaßnahmen. So sollen digitale Verkaufs- und Produktionsprozesse eine wichtigere Rolle in den Lehrplänen der Berufsschulen spielen. Ab 2017 sei außerdem ein fünf Millionen Euro starkes Förderprogramm geplant, das Beratungs- und Weiterbildungsleistungen für Betriebe umfasst.

Generell will Mitterlehner die Digitalisierung der Wirtschaft nicht als Gefahr verstanden wissen: "Wie bei allen industriellen Revolutionen wird auch die vierte mehr Wohlstand und Arbeitsplätze bringen." (smo, 4.11.2016)

  • Mitterlehner sieht in der Digitalisierung eine Chance.
    foto: apa / roland schlager

    Mitterlehner sieht in der Digitalisierung eine Chance.

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