Amnesty International darf zurück in Moskauer Büro

3. November 2016, 22:44
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Menschenrechtsbeauftragte sprach mit Putin

Moskau – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International darf in ihr nach angeblichen Mietrückständen geschlossenes Büro in Moskau zurückkehren. Der Menschenrechtsbeauftragte der russischen Regierung, Michail Fedotow, sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters, er habe den Fall mit Präsident Wladimir Putin besprochen.

Der Mietvertrag sei wieder in Kraft. "Sie werden in nächster Zukunft wieder in das Büro gehen können. Putin wurde darüber informiert." Das Moskauer Büro von Amnesty war am Mittwoch geschlossen worden. Man habe die Gruppe mehrmals gewarnt, erklärte die Stadtverwaltung, die das Büro vermietet. Weil die Organisation dies ignoriert und gegen den Mietvertrag verstoßen habe, seien die Räumlichkeiten geschlossen und versiegelt worden.

Treffen

Kurz nach dem Gespräch zwischen Fedotow und Putin sagte Amnesty-Europachef John Dalhuisen zu Reuters, die Moskauer Stadtverwaltung habe Kontakt zu ihm aufgenommen und erklärt, es habe möglicherweise eine Verwechslung gegeben. Für Montag sei ein Treffen zwischen Vertretern der Stadtverwaltung und Amnesty geplant.

Amnesty hatte erklärt, man könne belegen, dass die Miete pünktlich bezahlt worden sei. Möglicherweise gebe es einen Zusammenhang mit dem Vorgehen der Regierung gegen kremlkritische Organisationen, hatte Dalhuisen vermutet. Amnesty wirft Russland immer wieder Menschenrechtsverletzungen vor und beklagt, dass bei den russischen Luftangriffen auf die syrische Stadt Aleppo viele Zivilisten ums Leben kommen. Nach Darstellung der Regierung sind Stellungen von Terroristen das Ziel. Die russische Luftwaffe hilft den Truppen von Präsident Bashar al-Assad seit dem vergangenen Jahr im Kampf gegen Aufständische. (APA, 3.11.2016)

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