Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft im Fall Drozda fertig

2. November 2016, 17:37
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Eine anonym eingebrachte Anzeige beschuldigt den Kulturminister, in früheren Funktionen gegen Compliance-Vorschriften verstoßen zu haben

Wien – Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ihren Vorhabensbericht zur anonymen Anzeige gegen Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet. Das bestätigten die Behörden am Mittwoch auf Anfrage des STANDARD. Nach Oberstaatsanwaltschaft und Justizministerium geht der Bericht – Anklageerhebung, Einstellung oder Diversion – an den Weisungsrat: Er ist für Causen gegen oberste Organe der Republik zuständig. Laut STANDARD-Recherche dürfte das Verfahren eingestellt werden.

In der Sache geht es um anonym bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebrachte Vorwürfe, Drozda habe in seinen früheren Funktionen als kaufmännischer Geschäftsführer des Burgtheaters und Chef der Vereinigten Bühnen Wien gegen Compliance-Vorschriften verstoßen. Der "Antrag auf Einleitungen von Ermittlungen" bezog sich auch auf eine zweite Person. Demgemäß soll Drozda (von 1999 bis 2008 im Burgtheater) unter anderem "2006/2007 mit Burgtheater-Ressourcen" Handwerkerarbeiten in seiner Privatvilla durchführen haben lassen. Zudem ist von "nicht vorgesehenen Prämienvorwegauszahlungen" die Rede. Drozda weist die Vorwürfe zurück, es gilt die Unschuldsvermutung. (gra, 2.11.2016)

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