EU-Kommission stört sich nicht an Barroso-Wechsel zu Goldman

31. Oktober 2016, 16:13
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Nach der Aufregung um Barrosos Wechsel zu Goldman Sachs, kann die Ethikkomitee keine Verletzung der Integrität feststellen

Brüssel – Die EU-Kommission sieht für ihren früheren Präsidenten Jose Manuel Barroso keinen Interessenskonflikt wegen dessen Wechsels zur US-Bank Goldman Sachs. Der Ethik-Ausschuss der Kommission stellte am Montag fest, dass angesichts der Angaben Barrosos gegenüber Präsident Jean-Claude Juncker und dem Verhaltenskodex für Kommissare keine genügenden Hinweise da sind, um eine Verletzung festzustellen.

In dem sogenannten Ad-hoc-Ethik-Ausschuss der EU-Kommission sitzt laut offiziellen Angaben der EU-Behörde auch der Österreicher Heinz Zourek, ehemaliger Generaldirektor für Steuern und Zölle in der EU-Kommission. Weitere Mitglieder des Ausschusses sind der aus den Niederlanden stammende ehemalige EU-Richter Christian Timmermans und die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, die deutsche Sozialdemokratin Dagmar Roth-Behrendt.

Anlass für die Einschaltung des Ausschusses ist die jüngste Aufregung um den Wechsel des früheren EU-Kommissionschefs Jose Manuel Barroso zur US-Bank Goldman Sachs sowie die Enthüllung, dass die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes während ihrer Amtszeit auch Direktorin einer Briefkastenfirma auf den Bahamas war.

Der Ethik-Ausschuss hat lediglich eine beratende Funktion. Seine Meinung ist für die Kommission rechtlich nicht bindend. (APA, 31.10.2016)

  • Der frühere Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat bekanntlich eine neue Mission.
    foto: reuters/yves herman

    Der frühere Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat bekanntlich eine neue Mission.

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