Russland verliert Sitz im UN-Menschenrechtsrat

29. Oktober 2016, 17:07
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Abstimmung gegen Kroatien und Ungarn verloren – Botschafter Tschurkin: "Werden bald wieder dabei sein"

New York – Russland hat überraschend seinen Sitz im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verloren. Bei einer Wahl der UN-Vollversammlung am Freitagabend in New York gewannen Ungarn und Kroatien die für osteuropäische Länder reservierten Plätze. Kroatien lag dabei mit zwei Stimmen vor Russland, Ungarn sogar mit 32 Stimmen.

Der russische UN-Botschafter kommentierte die Schlappe nach Angaben der Nachrichtenagentur Tass mit den Worten: "Das war ein sehr knappes Rennen zwischen gleichermaßen geeigneten Kandidaten. Kroatien und Ungarn haben Glück und sind weniger den Winden der internationalen Diplomatie ausgesetzt als Russland. Wir waren jahrelang in diesem Rat, und ich bin sicher: Wir werden bald wieder dabeisein."

Auf die Frage, ob Moskau an seiner Syrien-Politik gescheitert sein könnte, ging Tschurkin nicht ein. Es war das erste Mal in der zehnjährigen Geschichte des Menschenrechtsrats, dass eine Vetomacht des UN-Sicherheitsrates bei der Wahl unterlag. Menschenrechtsorganisationen hatten sich zuvor lautstark gegen eine Wiederwahl Russlands eingesetzt, vor allem wegen der Unterstützung des syrischen Assad-Regimes.

Saudi-Arabien behält Sitz trotz Protesten

Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens gab es Protest. Dennoch gelang es der Regierung in Riad erneut, die ausreichende Stimmenzahl für einen Sitz der asiatischen Ländergruppe in dem Genfer Gremium zu bekommen. Die 193 Länder der UN-Vollversammlung erteilen das Mandat jeweils für drei Jahre.

Insgesamt wurden 14 Länder in den Menschenrechtsrat gewählt, neben Ungarn, Kroatien und Saudi-Arabien unter anderem auch Brasilien, Großbritannien, China, Kuba, Irak, Japan, Südafrika und die USA. Insgesamt hat das Gremium, das die Menschenrechtssituation auf der Welt überwachen soll, 47 Mitglieder. Auch Deutschland ist derzeit vertreten, Österreich war von 2011 bis 2014 Mitglied. (APA, 29.10.20016)

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