Ex-Chef der spanischen Sozialisten legt Abgeordnetenmandat nieder

29. Oktober 2016, 15:07
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Pedro Sanchez will nicht an Vertrauensabstimmung für Rajoy teilnehmen

Madrid – Kurz vor der entscheidenden Vertrauensabstimmung für Spaniens amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat dessen sozialistischer Widersacher Pedro Sanchez sein Abgeordnetenmandat niedergelegt.

Auf diese Weise könne er an seinem Widerstand gegen eine weitere Amtszeit Rajoys festhalten, ohne gegen die Fraktionsdisziplin seiner Sozialistischen Partei (PSOE) zu verstoßen, sagte Sanchez am Samstag bei einem kurzen Presseauftritt in Madrid. Dabei konnte er nur mit Mühe seine Tränen zurückhalten.

Vor rund einer Woche hatte die PSOE ihren Widerstand gegen eine Minderheitsregierung unter Rajoy aufgegeben und angekündigt, sich beim Parlamentsvotum am Samstagabend zu enthalten. In der ersten Vertrauensabstimmung am Donnerstag war Rajoy gescheitert, beim zweiten Versuch benötigt er aber nicht mehr eine absolute, sondern nur eine einfache Mehrheit. Ohne das Einlenken der Sozialisten hätten die Spanier im Dezember zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament wählen müssen.

Sanchez, der unter allen Umständen Rajoy als Ministerpräsidenten verhindern wollte, war bereits Anfang Oktober als PSOE-Chef zurückgetreten, nachdem ihm das Bundeskomitee der PSOE – eine Art Parteiparlament – die Gefolgschaft verweigert hatte. Er forderte nun die Interimsführung seiner Partei auf, so schnell wie möglich ein Datum für einen außerordentlichen Parteitag festzulegen, um einen Nachfolger zu bestimmen. Ob er selbst nochmal antreten wird, ließ der 44-Jährige offen. (APA/AFP, 29.10.2016)

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