Georgiewa verlässt EU-Kommission, Oettinger übernimmt

28. Oktober 2016, 21:51
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Die für Budget und Personal zuständige Vizepräsidentin Kristalina Georgiewa wird Chefin der Weltbank

Brüssel – Kristalina Georgiewa, für Budget und Personal zuständige Vizepräsidentin in der EU-Kommission in Brüssel, wird ab Jänner Direktorin der Weltbank. Neben IWF-Chefin Christine Lagarde aus Frankreich wird damit eine weitere Europäerin einen internationalen Spitzenjob in Washington haben. Präsident Jean-Claude Juncker hat am Freitag ihren Rücktritt bestätigt.

Die 63-jährige Bulgarin war erst im September eine der aussichtsreichen Kandidatinnen für den Posten des UN-Generalsekretärs, den schließlich der Portugiese António Guterres bekam. Die promovierte Ökonomin galt als eine der fähigsten Kommissare, sie war bereits EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe und Krisenschutz in der Kommission Barroso II und ist seit 2014 als Vizepräsidentin der EU-Kommission zuständig für Haushalt und Personal. Laut dem Magazin "Politico" soll Georgiewa zunehmend frustriert über die Arbeit an der Spitze der EU-Kommission gewesen sein, vor allem was die Herausforderungen der Flüchtlingskrise und des Brexit betrifft.

Georgiewas Agenden in der Kommission wird der Deutsche Günther Oettinger übernehmen, kündigte Juncker an: Oettinger stehe nach Erfahrung und protokollarischer Rangfolge unter den EU-Kommissaren auf dem ersten Platz. Oettinger war von 2005 bis 2010 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, wo er als pragmatisch geschätzt war. In dieser Zeit legte er erstmals nach 38 Jahren wieder einen Landeshaushalt ohne Nettokreditaufnahme vor und erreichte dank guter Rücklagen – trotz weltweiter Finanzkrise – auch im Krisenjahr 2009 noch ein ausgeglichenes Budget.

Im Jahr 2010 schlug die deutsche Kanzlerin Angela Merkel Oettinger für die EU-Kommission vor. Er bekam dort zunächst das Energieressort zugeteilt und übernahm 2014 die Zuständigkeit für Digitales, wo er sich für ein europäisches Leistungsschutzrecht einsetzte. (Reuters, tom, 28.10.2016)

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