Türkei ermittelt gegen HDP-Chef Demirtaş

28. Oktober 2016, 06:14
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Nach Eintreten für festgenommene Bürgermeister der Kurdenmetropole Diyarbakir

Diyarbakir – Die türkische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtaş, eingeleitet. Es werde geprüft, ob Demirtaş in einer Rede am Donnerstag Staatschef Recep Tayyip Erdogan beleidigt habe, teilte die Staatsanwaltschaft in Diyarbakir mit. Demirtaş hatte die am Dienstag erfolgte Festnahme der beiden Bürgermeister der Kurdenmetropole im Südosten der Türkei öffentlich verurteilt.

Ankara wirft den Bürgermeistern Gültan Kisanak und Firat Anli vor, Verbindungen zu "Terroristen" zu haben. Diyarbakir wird immer wieder von Kämpfen zwischen türkischen Sicherheitskräften und Anhängern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erschüttert. Die PKK wird von der türkischen Regierung, sowie von der EU, als Terrororganisation bezeichnet.

Proteste gegen Festnahme

Die Festnahme der beiden Bürgermeister löste am Mittwoch in Diyarbakir heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei aus. Demirtaş forderte am Donnerstag in einer Rede vor dem Rathaus einen Beweis für die angeblichen Verbindungen der beiden zu "Terroristen". "Das sind alles Lügen", sagte er.

Die türkische Regierung hatte im September bereits 28 gewählte Bürgermeister abgesetzt. 24 von ihnen wurden wegen mutmaßlicher Kontakte zur PKK aus dem Amt entfernt, die vier übrigen wegen Verbindungen zur Gülen-Bewegung. Die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen wird von Erdogan für den gescheiterten Militärputsch Mitte Juli verantwortlich gemacht. (APA, 28.10.2016)

  • In einer Rede am Donnerstag hat HDP-Chef Selahattin Demirtaş die Festnahme der beiden Bürgermeister von Diyarbakir öffentlich verurteilt. Nun wird geprüft, ob er in der Rede Staatschef Recep Tayyip Erdogan beleidigt hat.
    foto: reuters/sertac kayar

    In einer Rede am Donnerstag hat HDP-Chef Selahattin Demirtaş die Festnahme der beiden Bürgermeister von Diyarbakir öffentlich verurteilt. Nun wird geprüft, ob er in der Rede Staatschef Recep Tayyip Erdogan beleidigt hat.

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