UN wollen über Atomwaffenverbot verhandeln

28. Oktober 2016, 09:50
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Österreich und andere Länder hatten sich für Verhandlungen starkgemacht – Unterkomitee der Vollversammlung stimmte für Einberufung von Konferenzen im März und Juni

Wien/New York – In den Vereinten Nationen sollen Verhandlungen über ein Verbot aller Atomwaffen aufgenommen werden. Per Resolution stimmte ein Unterkomitee der Uno-Vollversammlung am Donnerstag dafür, im kommenden März und Juni zwei Konferenzen zum Beginn solcher Verhandlungen einzuberufen. Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten die Resolution eingebracht.

123 Mitgliedsstaaten votierten dafür, 38 dagegen, und 16 enthielten sich. Die Resolution muss formal noch von der UN-Generalversammlung bestätigt werden.

"Klarer Wegweiser"

Österreich ist einer der Initiatoren der Diskussion über ein Atomwaffenverbot aus humanitären Gründen und hielt 2014 zu diesem Thema eine Konferenz in Wien ab. "Seit 20 Jahren beobachten wir einen Stillstand bei multilateralen atomaren Abrüstungsbemühungen", sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz anlässlich der Einbringung der Resolution. Sie sei "ein klarer Wegweiser, in welche Richtung sich ein Großteil der Staatengemeinschaft mit sehr starker Unterstützung der Zivilgesellschaft und von NGOs bewegen will", erklärte der Außenminister.

Eine gewichtige Unterstützung erhielt die Initiative durch das Europäische Parlament, das die EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag in einer eigenen, ebenfalls mit großer Mehrheit angenommenen Resolution dazu aufforderte, die Einberufung der Konferenz 2017 zu unterstützen.

Widerstand von Atommächten

Die Initiative stößt allerdings auf starken Widerstand jener Staaten, die Atomwaffen besitzen. Die Kritiker argumentieren, dass Verhandlungen über die atomare Abrüstung in dem bereits bestehenden Rahmen der Gespräche über den Atomwaffensperrvertrag stattfinden sollten. (red)

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