Spanien: Rajoy scheitert bei erstem Votum

27. Oktober 2016, 20:46
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Absolute Mehrheit verfehlt – Zweite Abstimmung am Samstag

Madrid – Spanien wartet weiter auf eine Regierung: Der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Donnerstagabend bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur als Regierungschef wie erwartet gescheitert. Nur 170 Abgeordnete stimmten für den konservativen Politiker der Volkspartei (PP). Er verfehlte somit die absolute Mehrheit von 176 Stimmen.

Am Samstag ist nun eine zweite Abstimmung fällig, bei der Rajoy die einfache Mehrheit reicht. Weil sich die sozialistische Partei PSOE der Stimme enthalten will, dürfte Spanien dann nach zehn Monaten erstmals wieder eine reguläre Regierung bekommen.

Der 61-jährige Rajoy regiert seit Ende 2015 nur geschäftsführend, weil sich nach der Wahl im Dezember und einer Neuwahl im Juni eine politische Pattsituation ergeben hatte. Zwar erhielt die PP beide Male die meisten Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich.

Nach monatelangem Widerstand hatten die Sozialisten zuletzt angekündigt, eine Minderheitsregierung unter Rajoy dulden zu wollen. Andernfalls hätten die Spanier in der Weihnachtszeit ein drittes Mal an die Urnen gemusst.

Der ersten Abstimmung war am Donnerstag eine ganztägige hitzige Debatte vorausgegangen. Die Abgeordneten der Linkspartei Podemos, der drittstärksten Kraft im spanischen Parlament, verließen zeitweise unter Protest den Saal.

PSOE-Sprecher Antonio Hernando warnte, mit seiner parlamentarischen Minderheit stehe Rajoy vor einer schweren Legislaturperiode. Rajoy entgegnete, nicht nur die PP, sondern alle Parteien und alle 350 Abgeordneten seien dafür verantwortlich, dass das Land regierbar bleibe.

Beobachter glauben, dass es in Spanien möglicherweise innerhalb der nächsten zwei Jahre zu Neuwahlen kommen wird. Für den geplanten Sparhaushalt 2017 etwa wird Rajoy wahrscheinlich weder die Unterstützung der Sozialisten noch anderer linker Parteien bekommen. "Wir sind uns der Schwierigkeiten einer solchen Minderheitsregierung bewusst", hatte Rajoy kürzlich eingeräumt. (APA, dpa, 27.10.2016)

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