"Kern der Partei": Chinas Kommunisten stärken Präsident Xi

27. Oktober 2016, 14:58
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Auf einer Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung – Kampf gegen Korruption soll verschärft werden

Peking – Chinas Kommunisten haben die Position von Staats- und Parteichef Xi Jinping gestärkt. Zum Abschluss des wichtigsten Parteitreffens in diesem Jahr stellte das Zentralkomitee den Präsidenten auf eine Stufe mit dem Staatsgründer Mao Tsetung und den Reformarchitekten Deng Xiaoping.

Die 88 Millionen Mitglieder sollten sich eng hinter das Zentralkomitee "mit dem Genossen Xi Jinping als dem Kern" scharen, hieß es am Donnerstag in dem Abschlusskommunique. Diese politische Schlüsselposition war seinem Vorgänger Hu Jintao vorenthalten worden. Dessen Vorgänger Jiang Zemin wiederum genoss den Titel auch über längere Zeit. Doch die "Kern der Partei"-Bezeichnung wurde zum Ende seiner Amtszeit 2002 kaum noch verwendet, eher wurde die "kollektive Führung" hervorgehoben.

Bevorstehender Generationswechsel

Mit der neuen Einstufung geht Xi Jinping deutlich gestärkt in die Vorbereitungen für den Generationswechsel in führenden Positionen auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im nächsten Herbst. Fünf der gegenwärtig sieben Posten im mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros werden dann neu besetzt.

Die rund 200 Mitglieder und rund 170 sogenannte Kandidaten des Zentralkomitees beschlossen auch einen schärferen Kampf gegen Korruption. Sie verabschiedeten einen Verhaltenskodex für die Parteimitglieder und eine Stärkung der innerparteiliche Aufsicht. (APA, 27.10.2016)

  • Staats- und Parteichef Xi Jinping wurde auf eine Stufe mit dem Staatsgründer Mao Tsetung und den Reformarchitekten Deng Xiaoping gestellt.
    foto: apa/afp/aly song

    Staats- und Parteichef Xi Jinping wurde auf eine Stufe mit dem Staatsgründer Mao Tsetung und den Reformarchitekten Deng Xiaoping gestellt.

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