ORF-Gebühren: Drozda bremst bei ÖVP-Forderung

27. Oktober 2016, 14:23
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ÖVP-Generalsekretär Amon will Gebührenerhöhung verhindern – ORF-Antrag bis Jahresende erwartet – Drozda möchte Thema im Frühjahr 2017 "gesamthaft" diskutieren

Wien – Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) steht der ÖVP-Forderung, dem ORF-Stiftungsrat eine Gebührenerhöhung zu verbieten, skeptisch gegenüber. Drozdas Sprecher verwies am Dienstag auf APA-Anfrage auf eine ORF-Enquete im Frühjahr 2017 zu den Fragen Finanzierung, Gremienstruktur und Programmauftrag. "Es wäre sinnvoll, das gesamthaft zu diskutieren und nicht losgelöst als Einzelmaßnahme", so der Sprecher.

ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Werner Amon hatte im STANDARD (Donnerstagsausgabe) einmal mehr gemeint, der Nationalrat solle anstatt des Stiftungsrates über die Höhe der ORF-Gebühr entscheiden. "Es ist keine ideale Lösung, dass der ORF-Generaldirektor den Vorschlag über eine Gebührenerhöhung macht und der ORF-Stiftungsrat darüber befindet."

Laut ORF-Gesetz muss der öffentlich-rechtliche Sender alle fünf Jahre prüfen, ob es zu einer Anpassung der ORF-Gebühren kommt. Die vorerst letzte Anhebung fand 2012 statt. Die Inflation ist seit damals um 10,5 Prozent gestiegen. Es wird daher noch für heuer ein Antrag auf Erhöhung erwartet. (APA, 27.10.2016)

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