Erneut mehr deutsche Waffenexporte genehmigt

25. Oktober 2016, 11:28
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Im ersten Halbjahr Ausfuhren im Wert von 4,03 Milliarden Euro genehmigt

Berlin – Die deutschen Waffenexporte sind einem Zeitungsbericht zufolge trotz der angekündigten Zurückhaltung der Bundesregierung weiter gestiegen. Im ersten Halbjahr seien Ausfuhren dieser Art im Wert von 4,03 Milliarden Euro genehmigt worden, berichtete das "Handelsblatt" am Dienstag unter Berufung auf den Bericht zu diesem Thema, der am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll.

Damit seien die Zahlen aus dem ersten Halbjahr des Rekordjahres 2015 von 3,5 Milliarden Euro übertroffen worden. Einen wesentlichen Beitrag dazu habe die Lieferung einer Fregatte nach Algerien gespielt, "deren Herstellung bereits 2012 von der Vorgängerregierung genehmigt wurde", zitierte die Zeitung aus dem Bericht. Allein dieses Geschäft belaufe sich auf eine Milliarde Euro. Vom Ministerium war zunächst kein Kommentar zu erhalten.

Saudi-Arabien auf Rang drei

Damit liegt Algerien der Zeitung zufolge auf Platz eins der wichtigsten Bestimmungsländer deutscher Rüstungsexporte vor den USA. Auf Rang drei rangiere Saudi-Arabien. Dorthin würden im Rahmen einer europäischen Kooperation Mehrzweckhubschrauber geliefert. Rüstungsexporte in das Ölförderland sind seit Jahren wegen der Menschenrechte in dem Staat umstritten.

Insgesamt gingen dem Bericht zufolge mehr als die Hälfte aller Waffenausfuhren in Staaten außerhalb von NATO und EU. Der Wert der Genehmigungen für Kleinwaffen sank dem Bericht zufolge im ersten Halbjahr binnen Jahresfrist von 12,4 Millionen auf 11,6 Millionen Euro. Abgelehnt wurden im ersten Halbjahr 34 Anträge mit einem Gesamtwert von 9,6 Millionen Euro. (APA, Reuters, 25.10.2016)

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