Trump legt Plan für erste 100 Tage als Präsident vor

22. Oktober 2016, 20:51
126 Postings

Rede in Gettysburg – Gegen NAFTA und TPP – Medien und Clinton Lügen vorgeworfen

Gettysburg – 17 Tage vor der Präsidentschaftswahl hat der Republikaner Donald Trump einen Plan für seine ersten 100 Tage im Weißen Haus vorgelegt – sollte er am 8. November seine Rivalin Hillary Clinton schlagen. So würde er neue Verhandlungen über das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA aufnehmen und aus dem Transpazifischen Handelspakt TPP aussteigen.

Trump sprach in Gettysburg (Bundesstaat Pennsylvania), wo 1863 der damalige Präsident Abraham Lincoln seine historische Rede über die Prinzipien Freiheit und Gleichhalt gehalten hatte. Erneut warf der Republikaner den Medien und der Demokratin Clinton vor, Lügen zu verbreiten, um ihn um einen Wahlsieg zu bringen. Gemeinsam versuchten sie, "den Geist der Wähler zu vergiften".

"Gesetze gebrochen"

"Ein großer Teil der Wahlmanipulation besteht darin, dass Hillary kandidieren darf, obwohl sie so oft so viele Gesetze gebrochen hat", sagte Trump. Erstmals kündigte er an, dass er die Frauen, die in den vergangenen Tagen mit Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen ihn an die Öffentlichkeit gegangen worden, nach der Wahl verklagen werde.

Die meisten der Pläne, die Trump am Samstag vorlegte, waren vor der Rede bereits bekannt. So will er alle "verfassungswidrigen" Verordnungen von Präsident Barack Obama rückgängig machen, die Amtszeiten für Kongressmitglieder begrenzen und die Zahl der öffentlichen Bediensteten einfrieren.

Abschiebungen

Trump will auch rasch mit der Abschiebung der nach seinen Angaben zwei Millionen kriminellen illegalen Immigranten beginnen. Wer einmal aus dem Land geschickt wurde und erneut illegal in die USA kommt, soll für mindestens zwei Jahre ins Gefängnis.

Trump bekräftigte auch seine Absicht, dass er an der Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen lassen und das Nachbarland dafür bezahlen werde. Insgesamt listete er zehn Gesetze auf, die er im Fall seines Wahlsieges möglichst rasch durch den Kongress bringen möchte – etwa massive Steuersenkungen und die Rücknahme von Obamas Gesundheitsreform.

Die USA befänden sich an einem Scheideweg, sagte Trump. "Wiederholen wir die Fehler der Vergangenheit oder glauben wir, dass vor uns und unserem großartigen Land noch eine große Zukunft liegt?" Er rufe das amerikanische Volk dazu auf, "große Träume" zu haben. (APA, 22.10.2016)

  • Donald Trump hat Pläne.
    foto: reuters/ernst

    Donald Trump hat Pläne.

Share if you care.