Südafrika schädigt Afrika

Kommentar21. Oktober 2016, 17:06
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Auf die Verfolgung von Kriegsverbrechern zu verzichten – und das scheinheilig mit Frieden zu begründen – ist sicher kein Verdienst um den Kontinent

Wenn der Präsident des Sudan, Omar al-Bashir, nächstes Mal nach Südafrika reist, muss er sich keine Sorgen mehr machen: Dass er vom Internationalen Strafgerichtshof ICC wegen Kriegsverbrechen in Darfur gesucht wird, wird nicht mehr zu seiner Festnahme führen. Pretoria hat lieber den Rückzug aus dem Weltgericht gewählt, als sich noch einmal einem juristischen Debakel wie vor einem Jahr zu stellen. Damals hatte die Regierung sich dem Urteil eines heimischen Gerichts widersetzt und Bashir trotz des ICC-Haftbefehls unbehelligt abreisen lassen.

Südafrika argumentiert, die ICC-Mitgliedschaft behindere Friedensbemühungen, weil man keine diplomatische Immunität garantieren könne. Eine rein theoretische Begründung: Denn es ist kein einziger Fall bekannt, in dem Gespräche tatsächlich deshalb gescheitert wären. Der Schritt hat andere Gründe: Ein Großteil der schwarzen Südafrikaner hat Jahre nach Ende der Apartheid wirtschaftlichen Aufstieg nur von außen gesehen – bei Politikern des regierenden ANC, oft in Verbindung mit Korruption.

Der Ausstieg aus dem ICC soll nun demonstrieren, dass die einstige Befreiungsbewegung Afrika noch immer im Herzen trägt. Immerhin steht das Weltgericht wegen seines Fokus auf afrikanische Angeklagte in der Kritik.

Deshalb ganz auf die Verfolgung von Kriegsverbrechern zu verzichten – und das scheinheilig mit Frieden zu begründen – ist aber sicher kein Verdienst um den Kontinent. (Manuel Escher, 21.10.2016)

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