Pinker Parteitag zu ORF-Reform und eigener Zukunft

20. Oktober 2016, 10:56
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Strolz-Statement zu Zukunft der Partei möglich

Wien – Die Neos beschäftigen sich auf ihrem kommenden Parteitag mit der ORF-Reform. Die Mitgliederversammlung am Samstag in Graz soll dazu einen Leitantrag verabschieden, der die Abschaffung der ORF-Gebühren und eine Reform der Gremien vorsieht. Möglich ist auch ein Statement von Parteichef Matthias Strolz zu den Gerüchten über eine gescheiterte Wahlplattform mit Sebastian Kurz (ÖVP) und Irmgard Griss.

"Radio und Fernsehen geht anders. Holen wir den ORF ins 21. Jahrhundert", lautet der Titel des Leitantrags, der am Samstag bei der Mitgliederversammlung auf dem Grazer Schloßberg verabschiedet werden soll. Konkret geht es darin um die Abschaffung der "Zwangsgebühren". Stattdessen soll der öffentlich-rechtliche Sender – gemeinsam mit privaten Medien – im Sinne einer "Inhalte-Förderung" aus dem Bundesbudget finanziert werden.

Auch eine Gremienreform des ORF sieht der noch zu beschließende Leitantrag der Neos vor: "Die Gremien des ORF werden neu organisiert: Der ORF wird strukturell ähnlich einer Aktiengesellschaft aufgestellt." Publikums- und Stiftungsrat sollen durch "zeitgemäße Governance-Strukturen" ersetzt und nicht mehr von "parteipolitischer Logik" dominiert werden. Damit erhoffen sich die Neos auch das Ende der politischen "Freundeskreise". Brisant wird es bei der von den Neos angedachten Strukturreform. So solle sich der ORF rein auf die Produktion öffentlich-rechtlicher Inhalte konzentrieren. Im Fokus steht dabei die für die Partei zu teure technische Infrastruktur. Der ORF solle langfristig zu einem "Content-Lieferanten" für alle Medienbetreiber werden. Unternehmensbereiche, die für die "Public-Value-Produktion" nicht relevant sind, müssten sich in neuer Form am Markt bewähren.

Griss nicht anwesend

Abseits des Themas ORF wollen sich die NEOS auch mit sich selbst beschäftigen. Konkret mit den von der "Presse" kolportierten Plänen, eine Wahlplattform mit ÖVP-Minister Kurz und der unabhängigen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss zu gründen. Diese Möglichkeit wurde dem Vernehmen nach wieder verworfen. Kurz hätte die gesamte ÖVP mit ins Boot holen müssen, eine Listenerstellung wäre so praktisch unmöglich geworden.

Griss wird diesmal nicht bei der Mitgliederversammlung anwesend sein. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin hatte beim Parteitag im Juni ein Plädoyer für eine "neue Politik" gehalten. Die ehemalige Höchstrichterin lotet nach wie vor aus, wie sie sich künftig in die Politik einbringen kann. Mehrmals sprach sie von Plänen für eine "zivilgesellschaftliche Initiative bzw. Bürgerbewegung".

Dass Griss fix bei den Neos andockt hält man in der Partei für indes unwahrscheinlich. Einen Vorgeschmack soll es bei der Mitgliederversammlung auch auf die Herbstkampagne geben. Markenbildung und Mobilisierung stehen dabei im Vordergrund. Zwei Wochen lang sollen Plakate, die von der Wien-Tochter der Berliner Agentur "heimat" gestaltet wurden, Botschaften an potenzielle Wähler und Mitstreiter senden. Zur Parteifarbe Pink soll sich eine zweite gesellen. (APA, 20.10.2016)

  • Gehen am Samstag in Graz in sich: Die Neos von Matthias Strolz.
    foto: apa / expa / michael gruber

    Gehen am Samstag in Graz in sich: Die Neos von Matthias Strolz.

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