Streit um zu wenige Abschiebungen: Doskozils Bärendienst

Kommentar19. Oktober 2016, 17:49
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Der Disput um eine Äußerung von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil findet abseits passender Begriffe und Zuschreibbarkeiten statt

Das Thema Asyl hat in der heimischen Innenpolitik zunehmend den Stellenwert eines Punchingballs, an dem sich Amateure, die als Profis auftreten, nach Belieben abarbeiten. Der Disput um eine Äußerung von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) bei einer Podiumsdiskussion über die Asylnotverordnung, wonach "Asylentscheidungen bis zu einem hohen Grad – 80 bis 90 Prozent – nicht umgesetzt" würden, findet abseits passender Begriffe und Zuschreibbarkeiten statt.

Das beginnt mit der Gleichsetzung von "Entscheidungen" mit Asylablehnungen. Hier fehlt schlicht das Wort "negativ". Und es setzt sich in dem Umstand fort, dass völlig unklar ist, worauf sich Doskozils beeindruckende Prozentzahlen beziehen. Sind es die Ablehnungen in erster Instanz? Diese Sichtweise würde unterschlagen, dass vielen zuerst negativ beschiedenen Asylwerbern in der Berufung recht gegeben wird: Sie dürfen bleiben. Oder bezog sich der Minister vielmehr auf Asylwerber, die nach Durchlaufen aller Instanzen rechtskräftig ausgewiesen wurden? Dann hätte er jene vergessen, die Österreich freiwillig verlassen, wie es immer mehr Betroffene tun.

Man weiß es nicht – aber man regt sich darüber auf. Feiert Doskozils Wortspende als "Offenbarungseid", wie FPÖ und Team Stronach. Sollte der Verteidigungsminister es ganz anders gemeint haben: In der ohnehin aufgehussten Asyldiskussion war das ein wahrer Bärendienst. (Irene Brickner, 19.10.2016)

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