Iran: Rohani stellt sich gegen konservativen Kulturminister

19. Oktober 2016, 16:32
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Kabinettsumbildung sieben Monate vor Präsidentenwahl

Bereits in der Zielgeraden – sieben Monate vor der nächsten Präsidentenwahl – bildet Präsident Hassan Rohani erstmals sein Kabinett um. Jugend- und Sportminister Mahmud Goudarzi ist zurückgetreten. Aber vor allem, dass Kultur- und Erziehungsminister Ali Jannati seinen Stuhl räumen soll, erregt Aufsehen. Als sein möglicher Nachfolger wird Hesamedin Ashna, Berater des Präsidenten in Kulturfragen, genannt.

Der 52-jährige Universitätslehrer Ashna fiel zuletzt mit kritischen Bemerkungen über konservative Kulturauffassungen auf – und wurde dafür pünktlich von den Konservativen unter Beschuss genommen. Ali Jannati, Sohn des Vorsitzenden des Wächterrats Ahmad Jannati, war als Kulturminister in der Regierung Rohani eine Beruhigung für die Konservativen. Von ihm wurde erwartet, dass er die konservative Linie des Kulturministeriums unter Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad fortsetzt. In der letzten Zeit mehrten sich jedoch die Spannungen zwischen Jannati und Rohani.

Anlass war die Absage mehrerer Kultur- und Musikveranstaltungen, die das Kulturministerium eigentlich genehmigt hatte: weil sich die Freitags-Imame – das sind jene Geistliche, die das Gebet am Freitag leiten – in mehreren Städten dagegen ausgesprochen hatten. Zuletzt war das in Maschhad der Fall, wo der erzkonservative Freitags-Imam Ayatollah Ahmad Alamolhoda die Kulturpolitik der Regierung angriff: Konzerte seien nicht mit dem Status der heiligen Stadt zu vereinbaren (in der sich der Schrein des 8. schiitischen Imams Reza, gestorben 818, befindet).

"Gesetze gelten für alle"

Ali Jannati zeigte Verständnis und gab den Wünschen Alamolhodas statt. Die Reaktion Rohanis ließ nicht lange auf sich warten: eine äußerst scharfe Kritik, in der auch die Geistlichkeit Maschhads gerügt wurde. "Es geht nicht, dass in jeder Stadt Gesetze je nach Auffassung bestimmter Leute geändert werden. Iran wird einheitlich regiert, und alle müssen sich an Gesetze halten. Auch die Freitags-Imame sind daran gebunden. Und auch der Kulturminister soll sich daran halten", ließ Präsident Rohani verlauten.

Die Auseinandersetzung beschränkte sich nicht auf Maschhad. Manche Religionsgelehrte schlossen sich der Kritik am Freitags-Imam von Mashhad an und stellten sich hinter Rohani. Die liberale Presse forderte erneut – auch im Hinblick auf das nach den vergangenen Wahlen neu zusammengesetzte Parlament – eine Kabinettsumbildung und forderte eine einheitliche Linie der Regierung: Minister, die ihr nicht folgen wollten, müssten gehen.

Keine starken Konkurrenten

Rohani hat im neuen Parlament mehr Unterstützung, nachdem die Konservativen geschwächt und gespalten sind. Unter den Reformkräften wächst die Hoffnung, dass Rohanis Wiederwahl im Mai so gut wie gesichert ist, auch weil sich bisher keine ernst zu nehmenden Konkurrenten zeigen.

Die Suche nach einem starken Gegenkandidaten bei den Konservativen ist bisher erfolglos. Qassem Soleimani, Oberbefehlshaber der al-Quds-Brigade, hat eine Kandidatur ausgeschlagen, und auch Mohsen Rezai, Exchef der Revolutionsgarden, zeigt kein Interesse. Zwei Kandidaten bleiben noch im Rennen: der Oberbürgermeister Teherans, Mohammad Bagher Ghalibaf, und Exrundfunkchef Ezzatollah Zarghami. (Amir Loghmany aus Teheran, 19.10.2016)

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