US-Botschafter in Deutschland hält TTIP noch für möglich

19. Oktober 2016, 07:57
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Emerson: Obama wird bis zum Ende seiner Amtszeit am 20. Jänner weiterverhandeln

Berlin – Der US-Botschafter in Deutschland, John Emerson, sieht ungeachtet großer Widerstände noch eine Chance für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. "Soweit ich weiß, sind wir in vielen Punkten nah an einer Lösung", sagte Emerson am Dienstag dem rbb-Inforadio. "Also wird es im Endeffekt einfach eine Frage des politischen Willens sein."

Bis zur US-Präsidentenwahl Anfang November werde zwar wohl nicht mehr viel passieren, aber danach könne es durchaus noch mal eine große Anstrengung geben. "Ich weiß, dass Präsident Obama bis zum Ende seiner Amtszeit am 20. Januar weiterverhandeln wird", erklärte er.

Sorge um Arbeitnehmerrechte

Das Abkommen der Europäischen Union (EU) mit den USA ist umstritten. Befürworter versprechen sich davon einen Wachstumsschub auf beiden Seiten des Atlantiks, Hunderttausende neue Arbeitsplätze und Normen, die zum globalen Maßstab werden könnten. Gegner fürchten dagegen etwa um Arbeitnehmerrechte und andere Sozialstandards sowie um Verbraucher- und Umweltschutz.

Der US-Botschafter in Berlin kritisierte den Verlauf der öffentlichen TTIP-Diskussion: "Von Anfang an hätte es mehr Transparenz gebraucht", sagte Emerson. "So entstand ein Vakuum, in dem Fehlinformationen als Fakten akzeptiert wurden." (APA, 19.10.2016)

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