Tiefstapeln vor Ukraine-Gesprächen in Berlin

18. Oktober 2016, 16:40
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Wladimir Putin ist wieder da: Ein Jahr nach dem letzten Treffen Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine lädt Angela Merkel zum Bilanzgipfel

Seit längerem wurde schon um einen neuen Gesprächstermin gerungen. Ein ursprünglich für Anfang September anvisiertes Treffen im Rahmen des G20-Gipfels im chinesischen Hanzhou hatte Wladimir Putin abgesagt, nachdem der russische Geheimdienst FSB über die Verhaftung ukrainischer Sabotagetrupps berichtet hatte, die versucht hätten, die Lage auf der vor zwei Jahren von Russland annektierten Krim zu destabilisieren.

Gutgetan hat die lange Verhandlungspause dem Friedensprozess in der Ukraine nicht. Seit Monaten bröckelt die Feuerpause. Scharfe Krisen wechseln sich mit Zeiten relativer Ruhe ab. In Frankreich und Deutschland, wo man eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland wünscht, wächst die Unzufriedenheit über die Stagnation – auch mit der Ukraine, wo viele Politreformen steckengeblieben sind. Die Sicherheitslage im Donbass ist zudem weiter unbefriedigend.

Zuletzt hat der Anschlag auf den Milizenführer Arseni Pawlow, besser bekannt unter dem Kampfnamen "Motorola", Aufregung hervorgerufen. Motorola wurde im Aufzug seines Wohnhauses in Donezk in die Luft gesprengt. Der "Präsident" der "Donezker Volksrepublik", Alexander Sachartschenko, sprach daraufhin von einer "Kriegserklärung" Kiews und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.

Möglicher Durchbruch?

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach von einer "emotionalen Reaktion", die verständlich sei. Putins Zusage zu der Berlin-Reise habe mit der Tötung Pawlows aber nichts zu tun, versicherte er. Während Petro Poroschenko sich vor dem Gipfel wenig optimistisch bezüglich eines Verhandlungsdurchbruchs zeigte, befeuerte der Kreml-Chef selbst die Hoffnung auf reale Impulse des Treffens. Erst vor wenigen Tagen hatte er nämlich gesagt, seine Teilnahme sei nur dann sinnvoll, wenn "unsere Helfer den Dialog so weit vorangetrieben haben, dass uns dies die Möglichkeit gibt, beim Treffen auf höchster Ebene diese Vereinbarungen zu fixieren".

Hinter dem Besuch in Berlin könnte aber auch die Motivation stecken, zu demonstrieren, dass er trotz der Differenzen, die Moskau mit dem Westen gerade in der Syrien-Frage ausficht, nicht isoliert ist. Nachdem jüngst Putins Paris-Reise platzte, weil Hollande sich nicht mit ihm zu einem Shakehands-Termin bei der Eröffnung einer russisch-orthodoxen Kathedrale in Paris treffen wollte, wäre der Berlin-Besuch eine ideale Möglichkeit, seine Bedeutung als Gesprächspartner zu demonstrieren. (André Ballin aus Moskau, 18.10.2016)

  • Petro Poroschenko glaubt nicht an den Erfolg des Berlin-Gipfels.
    foto: reuters/mikhail palinchak/ukrainian presidential press service

    Petro Poroschenko glaubt nicht an den Erfolg des Berlin-Gipfels.

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