Aleppo: Russland und Syrien kündigen Feuerpause an

17. Oktober 2016, 19:57
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Kämpfer sollen Stadt über zwei Korridore verlassen

Moskau/Luxemburg – Die russischen Streitkräfte haben für die belagerte syrische Großstadt Aleppo eine achtstündige Feuerpause angekündigt. Die syrische und die russische Armee würden ab Donnerstag um 07.00 Uhr MESZ ihre Angriffe vorübergehend einstellen, teilte das Verteidigungsministerium am Montag in Moskau mit. Damit solle Bewohnern und Rebellen ermöglicht werden, die Stadt zu verlassen. Die Feuerpause gelte für Luftangriffe und Einsätze mit anderen Waffen.

Die syrischen und russischen Streitkräfte greifen in Aleppo seit Wochen Stadtviertel an, die von Rebellen beherrscht werden. Westliche Staaten wie die USA haben der Regierung in Moskau deswegen vorgeworfen, Gräueltaten zu begehen. Russland weist dies zurück und hält dagegen dem Westen vor, Terroristen zu unterstützen.

Keine Atempause für Nusra-Front

Eine längere Feuerpause lehnte Russland auch am Montag ab. Dies sei nicht sinnvoll, weil sonst die Gruppe Jabhat al-Nusra nur eine Atempause bekommen würde und sich neu aufstellen könnte, sagte Generalleutnant Sergej Rudskoi. Die islamistische Gruppe stand früher der Al-Kaida nahe und sagte sich in diesem Jahr von dem Extremistennetz los.

Rudskoi erklärte, Russland arbeite mit anderen Staaten zusammen, um eine friedliche Lösung zu finden. Weil dies aber Zeit koste, habe man sich zu einer humanitären Kampfpause entschlossen. Außenminister Sergej Lawrow hatte sich zuletzt am Wochenende mit seinem US-Kollegen John Kerry getroffen, um nach einem Ausweg zu suchen. Die Gespräche in Lausanne brachten keine entscheidenden Fortschritte.

Auch am Montag gingen die Luftangriffe auf den Osten Aleppos weiter. Nach Darstellung von Rettungskräften, die in den Rebellengebieten aktiv sind, wurden dabei 14 Mitglieder einer Familie getötet, darunter zwei Babys im Alter von sechs Wochen. Der sogenannte Zivilschutz machte für den Angriff die Besatzungen russischer Jets verantwortlich.

EU will Sanktionen

Die Außenminister der Europäischen Union bezeichneten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung die Bombardierung der nordsyrischen Stadt Aleppo durch Russland und Syrien als mögliche "Kriegsverbrechen". In der Erklärung hieß es zudem: "Stärke und Ausmaß der Luftangriffe auf Ost-Aleppo sind klar unverhältnismäßig." Die EU-Außenminister kündigten an, "schnell zu handeln", um "weitere Sanktionen gegen Syrien" und Vertreter der dortigen Regierung zu verhängen, "solange die Unterdrückung anhält". Spitäler, medizinisches Personal und Schulen seien von Russland absichtlich angegriffen worden, der Einsatz von Streubomben und Chemiewaffen könnte "auf Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen".

Uneinig zeigt sich die EU nach wie vor darüber, ob man gegen Russland Sanktionen verhängen soll oder nicht. Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, der Union stünden als Instrumente nicht nur Sanktionen zur Verfügung, jede weitere Eskalation könnte zu einer Lage führen, die außer Kontrolle gerät. Dem ganz entsprechend äußerte sich auch Außenminister Sebastian Kurz. Ganz anders hingegen der britische Außenminister Boris Johnson, der mit US-Minister John Kerry zuvor in London beraten hatte. Ende der Woche findet ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel statt, Thema ist vor allem Russland. (red, Reuters, 17.10.2016)

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