EU uneinig beim Vorgehen zu Syrien

17. Oktober 2016, 16:57
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Union setzt weiter auf die Gespräche mit Moskau

Die Europäische Union übt sich, was das eigene Vorgehen in Syrien betrifft, weiter in Zurückhaltung. Grund ist eine tiefe Uneinigkeit darüber, ob man gegen Russland wegen seiner Rolle bei der Bombardierung von Zivilbevölkerung in Aleppo Zwangsmaßnahmen verhängen soll oder nicht. Das zeigte sich beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg am Montag, das auch der Vorbereitung des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs Ende der Woche in Brüssel diente, deutlich.

Die gemeinsame Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte, der Union stünden als Instrumente nicht nur Sanktionen zur Verfügung, jede weitere Eskalation könnte zu einer Lage führen, die außer Kontrolle gerät. Die EU sei auch kein "militärischer Player" in der Region. Dem ganz entsprechend äußerten sich sowohl der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein österreichischer Kollege Sebastian Kurz.

London für Maßnahmen

Auch Luxemburgs Jean Asselborn bezweifelt, dass Sanktionen gegen Moskau irgendetwas bewegen würden. Ganz anders hingegen der britische Außenminister Boris Johnson, der mit US-Minister John Kerry zuvor in London beraten hatte.

Eine Mitte-Position nimmt Frankreich ein: Chefdiplomat Jean-Marc Ayrault sagte, man werde alle Optionen prüfen, um Druck auf den syrischen Präsidenten Assad und seine Verbündeten zu erhöhen. Was in Aleppo passiere, sei "eine humanitäre Katastrophe". Wie die meisten EU-Minister sprach Ayrault sich für die Fortsetzung der Gespräche in der Kontaktgruppe aus.

Die Europäer wollen sich insbesondere darum bemühen, dass die humanitäre Hilfe in Syrien wieder besser funktioniert. Man will versuchen, den Hilfsorganisationen wieder sicheren Zugang nach Aleppo zu verschaffen. (Thomas Mayer aus Luxemburg, 17.10.2016)

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