Hasspostings: Staatsanwaltschaft prüft Strache-Beitrag

17. Oktober 2016, 13:13
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Staatsanwaltschaft untersucht nach Hasstiraden mögliche Konsequenzen für Fans und Seitenverantwortlichen

Wien – Die Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sorgt wieder einmal für Wirbel: Die Staatsanwaltschaft Wien prüft von Amts wegen ein Posting Straches über einen Suizidversuch eines Asylwerbers, das mit hasserfüllten Kommentaren der Fans des FPÖ-Chefs ergänzt wurde, berichtete das Ö1-"Mittagsjournal" am Montag.

Strache hatte Samstagnachmittag mit dem Kommentar "Fassungslos!" den Link eines Artikels der "Kronen Zeitung" geteilt, in dem es um einen vermutlichen Suizidversuch eines Asylwerbers in der Öffentlichkeit geht. Darunter finden sich mittlerweile fast 5.000 Kommentare, die teilweise nun strafrechtliche Konsequenzen haben könnten. Die für Digitalagenden zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) wies im Radio darauf hin, dass theoretisch zusätzlich auch der Seiten-Betreiber zur Verantwortung gezogen werden kann. Im Impressum von Straches Facebook-Seite ist der FPÖ-Parlamentsklub angegeben.

Der Wiener Caritas-Generalsekretär Klaus Schwertner warf der FPÖ unterdessen einen fragwürdigen Umgang mit der Meinungsfreiheit vor, denn es würden zwar Gewaltaufrufe auf der Facebook-Seite geduldet, sein "Aufruf zur Mäßigung" sei hingegen gelöscht worden. (APA, 17.10.2016)

  • Im Visier der Strafjustiz: HC Strache (vorn im Bild).
    foto: apa/schlager

    Im Visier der Strafjustiz: HC Strache (vorn im Bild).

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