Montenegro nach der Wahl: Đukanović muss nach Partnern suchen

16. Oktober 2016, 22:04
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Die Regierungspartei DPS verlor am Sonntag einige Mandate und kann nicht mehr allein regieren

Die montenegrinische Regierungspartei DPS hat am Sonntag zwar wieder die Parlamentswahl gewonnen, allerdings wird sie ohne Koalitionspartner keine neue Regierung bilden können. Die Demokratische Partei der Sozialisten bekam laut vorläufigen Ergebnissen 41,1 Prozent der Stimmen und verlor damit im Vergleich zu 2012 etwa vier Prozentpunkte. Damit hält sie wahrscheinlich 35 Sitze im Parlament, das insgesamt 81 Abgeordnete hat. An zweiter Stelle folgt wie bisher die prorussische Demokratische Front (DF), die vor allem von Serben in Montenegro gewählt wird. In Montenegro leben neben Montenegrinern auch Serben, Albaner, Bosniaken und Kroaten.

Die DF bekam 20,6 Prozent der Stimme (18 Sitze im Parlament) und hat im Vergleich zur letzten Wahl ebenfalls verloren, etwa zwei Prozent. Neben den Minderheiten sind drei weitere Oppositionsparteien im Parlament vertreten: Das Wahlbündnis "Schlüssel" bekam 10,7 Prozent der Stimmen (neun Mandate), ähnlich die "Demokraten", denen 10,5 Prozent der Wähler ihre Stimme gaben – auch sie werden mit neun Abgeordneten im Parlament vertreten sein. Geschafft haben es auch die Sozialdemokraten (SDP) unter Ranko Krivokapić, die mit zwei Abgeordneten vertreten sein werden.

Sozialdemokraten wenden sich ab

Bisher hat die DPS unter Langzeitpremier Milo Đukanović immer mithilfe der Sozialdemokraten eine Koalition gebildet, doch Krivokapić hat sich vor einigen Monaten von Đukanović abgewandt. Er hat angekündigt, nicht noch einmal mit Đukanović koalieren zu wollen. Trotzdem könnte er noch eine wichtige Rolle spielen. Denn Krivokapić ist nicht nur international bestens vernetzt, sondern auch sehr erfahren, aber nicht sehr beliebt, weil er in Montenegro von vielen als "Verräter" gesehen wurde, da er so lange mit Đukanović kooperiert hat.

Đukanović selbst machte aus dem Wahlverlust gleich einen relativen Wahlsieg und meinte, dass seine Partei noch immer doppelt so viele Stimmen habe wie die größten Konkurrenten, also die DF. Er sagte auch, dass der Wahlsieg der DPS umso größer sei, als er ohne die Unterstützung anderer Parteien – gemeint waren offenbar Krivokapićs Sozialdemokraten – geschafft wurde. Đukanović kündigte auch gleich an, wieder die Regierung zu bilden, und sagte, dass die DPS und "ihre Partner mindestens 42 Abgeordnete" haben werden. Die künftigen Partner nannte er allerdings nicht.

Schwierige Koalitionsbildung

Alle vier Oppositionsparteien hatten im Vorfeld angekündigt, dass sie nicht mit der DPS regieren wollen würden. Es ist also mit längeren Verhandlungen zu rechnen. Allerdings braucht Đukanović – wenn er, was zu erwarten ist, mit den fünf Minderheitenvertretern zusammenarbeiten wird – nur mehr ein oder zwei Mandatare für eine Mehrheit im Parlament. Es wird wohl nicht schwierig sein, diese – etwa aus dem Wahlbündnis "Schlüssel" – zu "gewinnen". Đukanović selbst hat es sich zum Ziel gesetzt, noch den Nato-Beitritt umzusetzen. Danach könnte es wieder Raum für Veränderungen geben. Zurzeit ratifizieren die Nato-Länder gerade den Beitritt von Montenegro – es wird allerdings noch einige Monate dauern, bis der Prozess abgeschlossen ist. (Adelheid Wölfl, 17.10.2016)

  • Wahlsieger Milo Đukanović.
    foto: reuters/stevo vasiljevic

    Wahlsieger Milo Đukanović.

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