Im Heer kehrt polizeiliches Denken ein

17. Oktober 2016, 10:09
5 Postings

Bedienstete fürchten um den Fokus auf die Kampfkraft der Streitkräfte

Wien – Um zu verstehen, was derzeit beim Bundesheer laufe, müsse man verstehen, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil aus der Polizei komme, sagt ein ziviler Beamter des Verteidigungsministeriums, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will. Es sei nämlich so: "Bei uns gibt es seit Jahrzehnten eine Kultur, die stets abwägt, ob auch alles rechtlich gedeckt ist, wir fragen lieber dreimal nach."

Zumindest im Friedensbetrieb sei das Heer viel zurückhaltender als eine Polizei, die gewohnt sei, tagtäglich die Staatsmacht (und damit sich selbst) durchzusetzen – "da herrscht auch ein anderer Korpsgeist". Und diese Entschlossenheit zur Durchsetzung bringe Doskozil ins Ministerium mit.

Dass er dabei darauf schaut, dass das Heer aufgewertet wird, findet allgemeine Anerkennung – vor allem, weil er sich glaubwürdig dagegen wehrt, dass das Bundesheer allzu zivil wird. Pläne, Militärs unter das Kommando eines zivilen Sektionschefs zu stellen, lehnt Doskozil ab.

Dennoch warnen Personalvertreter davor, dass mit den polizeiähnlichen Aufgaben, die Doskozil auch als Argument für höhere Finanzmittel dienen, eine "Konstablerisierung", also eine Verpolizeilichung des Militärs einhergehen könnte: "Die Alleinstellung des Heeres ist nun einmal, dass wir über schwere Waffen verfügen", sagt ein Personalvertreter. Und dieses Alleinstellungsmerkmal dürfe nicht verlorengehen. Polizei war das Bundesheer schon einmal: Es ist in den Fünfzigerjahren aus der kasernierten B-Gendarmerie hervorgegangen. (Conrad Seidl, 17.10.2016)

Share if you care.