Syrien-Gespräche in Lausanne ohne Durchbruch beendet

16. Oktober 2016, 10:18
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Laut US-Außenminister Kerry sind ab Montag weitere Beratungen geplant

Lausanne/Damaskus – Die Gespräche zwischen Russland und den USA über eine Lösung des Syrien-Konflikts haben keine entscheidenden Fortschritte gebracht. Das Treffen im schweizerischen Lausanne endete am Samstag nach rund vier Stunden ohne gemeinsame Erklärung. Allerdings vereinbarten die beiden Großmächte und einige andere Länder aus der Nahost-Region die Beratungen fortzusetzen.

Vor knapp einem Monat war eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland gescheitert. Seitdem haben sich die Kämpfe vor allem um die Stadt Aleppo verschärft. Russland unterstützt in dem Konflikt den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, die USA hingegen gemäßigte Gegner Assads.

Teilweise Einigkeit

US-Außenminister John Kerry sagte, man sei sich bei einigen Vorschlägen, die zu einer neuen Waffenruhe führen könnten, zwar einig. Es habe aber auch Spannungen gegeben. Die Beratungen würden am Montag fortgesetzt. Sein russischer Kollege Sergej Lawrow sagte, es seien einige "interessante Ideen" besprochen worden.

Sein Außenministerium erklärte am Sonntag, für einen erfolgreichen Waffenstillstand sei es unerlässlich, dass sich die gemäßigte syrische Opposition von Terrorgruppen wie der Jabhat Fatah al-Sham, der früheren Nusra-Front, distanziere. Die Angriffe gegen die Nusra-Front und die Islamisten-Miliz IS würden fortgesetzt. Einig seien sich die Gesprächsteilnehmer darin gewesen, dass nur die Syrer selbst über die Zukunft ihres Landes zu entscheiden hätten und Syrien ein ungeteilter, säkularer Staat bleiben solle.

Direkte Gespräche

An dem Treffen in Lausanne nahmen neben Kerry und Lawrow auch die Außenminister aus dem Iran, dem Irak, Saudi-Arabien, der Türkei, Katar, Jordanien und Ägypten teil. Ein westlicher Diplomat sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das Treffen scheine schlecht vorbereitet und zu unkonkret bei den Zielen gewesen zu sein.

So sei die Liste der Eingeladenen erst im letzten Moment festgelegt worden. Ein ehemaliger westlicher Syrien-Gesandter sagte, er verstehe nicht, warum die USA wieder mit Russland reden wollten. Russland habe keinerlei Zugeständnisse gemacht. Die USA hatten jüngst die direkten Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe vorübergehend auf Eis gelegt.

Rückenwind für Assad

Assad hat nach dem Ende der Waffenruhe im September einige militärische Erfolge erzielt. Ein wichtiger Grund dafür ist die Unterstützung durch die russische Luftwaffe. Die Rebellen haben keine Kampfflugzeuge. Zwar unterstützt die von den USA geführte Koalition moderate Rebellengruppe mit Luftangriffen. Diese beschränken sich bisher aber auf extremistische Gruppen wie den IS.

Der Konflikt in Syrien tobt seit fünf Jahren. Hunderttausende Menschen wurden getötet, mehr als elf Millionen mussten fliehen. (APA, Reuters, 16.10.2016)

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