VW-Käuferklagen wegen Abgasmanipulation gehen in zweite Runde

15. Oktober 2016, 11:41
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Oberlandesgericht Celle verhandelt im Berufungsverfahren über die Klage eines Passat-Käufers zur Rückabwicklung des Kaufvertrages

Wolfsburg/Celle – Die Klagen von Autokäufern gegen den Autobauer Volkswagen und seine Händler im Rahmen des Dieselskandals gehen nun in die höheren Instanzen. Das Oberlandesgericht Celle verhandelt am 7. November im Berufungsverfahren über die Klage eines Passat-Käufers zur Rückabwicklung des Kaufvertrages von 2013 wegen der Software-Manipulation von Abgastests durch VW.

Nach Angaben eines VW-Sprechers vom Freitagabend ist es das bisher erste Verfahren, für das in zweiter Instanz ein Verhandlungstermin angesetzt ist. Das Landgericht Lüneburg hatte dem Kläger im Wesentlichen recht gegeben. Das beklagte Autohaus hatte die Rücknahme des Fahrzeugs abgelehnt.

Volkswagen sieht keinen Anhaltspunkt für einen durch die Abgas-Betrügereien entstandenen Schaden an den betroffenen Autos und will bei entsprechenden Entscheidungen jeweils in Berufung gehen. Bei vielen Landgerichten in Deutschland laufen derzeit Klagen von Käufern auf Rückabwicklung und Schadenersatz, zur genauen Zahl will sich der Konzern nicht äußern. Gemessen an den in Deutschland rund 2,5 Millionen betroffenen Diesel-Motoren ist sie aber gering.

Die erstinstanzlichen Entscheidungen der Gerichte sind uneinheitlich, daher wird mit grundsätzlicheren Urteilen in höheren Instanzen gerechnet. Knackpunkt könnte werden, wie lang die Umrüstung der betroffenen Fahrzeuge noch dauert und welche Zeiträume den Kunden für die Nachbesserung aus Sicht der Gerichte zugemutet werden kann. Ursprünglich wollte VW mit der Umrüstung der 8,5 Millionen in Europa betroffenen Diesel Ende dieses Jahres durch sein, nach derzeitigem Stand peilt man in Wolfsburg aber nun den Herbst 2017 an. Bisher hat VW für rund 60 Prozent der Fahrzeuge die Freigaben zur Umrüstung durch das zuständige Kraftfahrtbundesamt (KBA) und will allen betroffenen VW-Besitzern bis Ende des Jahres Lösungen anbieten. (APA, 15.10.2016)

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