30 grüne Parlamentsjahre in Zahlen

Infografik16. Oktober 2016, 09:00
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Vor bald drei Jahrzehnten sind die Grünen erstmals in den Nationalrat eingezogen. Wie sieht ihre Bilanz in Zahlen aus?

Mit einem Festakt feiern die Grünen am Montag ihren Einzug in den Nationalrat vor bald 30 Jahren. Seither sind sie in Opposition, in einer Bundesregierung waren die Grünen noch nie. Auf Landesebene klappt es besser: Sie sind in sechs von neun Regierungen vertreten, in jeder sechsten Gemeinde gibt es eine grüne Ortsgruppe. Vergleicht man das mit SPÖ, ÖVP und FPÖ, ist das ein niedriger Organisationsgrad. Einen grünen Bürgermeister sucht man vergeblich, dafür achten die Grünen auf Geschlechterparität und werden als einzige Partei derzeit von einer Frau geführt.

Acht Gesetzgebungsperioden haben die Grünen im Parlament hinter sich. Von 1986 bis 2013 – bis dahin ging die letzte Gesetzgebungsperiode – haben sie 14.068 parlamentarische Anfragen gestellt. Das ist der zweithöchste Wert.

Die Freiheitlichen haben ihr Fragerecht häufiger genutzt und 18.622 Anfragen gestellt. Darunter befinden sich auch viele Serienanfragen – das sind solche, die in jeweils abgewandelter Form an eine Reihe von Ministerien gestellt werden.

Auch über den Sinn und Gehalt der Anfrage sagt die reine Zahl nichts aus. Regierungsparteien halten sich mit Fragen naturgemäß zurück. Die Volkspartei hat beispielsweise in den vergangenen 30 Jahren nur halb so viele Anfragen gestellt wie die Freiheitlichen in der letzten Gesetzgebungsperiode. (gart, 16.10.2016)

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