Asylwerber: In Österreich boomen die Dublin-Verfahren

13. Oktober 2016, 17:25
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Bei einem Drittel aller Antragsteller von heuer wird die EU-interne Rückschiebung geprüft. Die Antragszahlen sind stark zurückgegangen, es gab mehr Rückkehrer, viele davon freiwillig

Wien – Mehr als ein Drittel aller 34.657 Asylwerber, die im heurigen Jahr bis Ende September in Österreich um internationalen Schutz ersucht hatten, befanden sich zu diesem Zeitpunkt in einem Dublinverfahren – in Zahlen: 13.024 Personen. Aufgrund der unionsweit geltenden Regelung, dass jener Staat für ein Asylverfahren zuständig ist, in dem ein Flüchtling erstmals EU-Boden betrat, hatte Österreich in einem, in Einzelfällen sogar zwei anderen EU-Staaten in Hinblick auf eine Rückführung angefragt.

In rund der Hälfte aller Anfragen – jenen in Ungarn – dürfte dies jedoch für die Asylwerber meist ohne Folgen bleiben. Ungarn akzeptiert Dublin-Rückschiebungen aus Österreich nur vereinzelt.

1.630 Dublin-Rückschiebungen bis Ende September

1.630 Asylwerber haben Österreich heuer bis Ende September im Rahmen einer Dublin-Überstellung bereits verlassen, die meisten nach Italien und Bulgarien, aber immer mehr auch nach Kroatien sowie einzelne nach Slowenien: Rückführungen, die derzeit in Österreich vielerorts für Proteste von Betroffenen und Helfern sorgen, da dadurch beginnende Integrationsprozesse nach manchmal bereits neun Monaten brüsk abgebrochen werden.

So weit mehrere aussagekräftige Zahlen aus einem Innenministeriumspapier, wie es die Regierung bis auf Weiteres allmonatlich erhalten wird. Konkret so lange die "beschlossene Kapazitätsgrenze", vulgo Obergrenze, gelte, also bis Ende 2019 – steht darin.

Frage der Obergrenze

Zentral dabei: der Aufschluss, ob die aktuell geltende Obergrenze inhaltlich zugelassener Verfahren erreicht wurde. Geschieht dies, soll bekanntlich die noch zu beschließende Asylnotverordnung in Kraft treten.

Bis Ende September war das aber nicht der Fall: 2016 waren bis dahin insgesamt 28.298 Verfahren zugelassen worden, wobei ein Teil davon Asylanträge aus 2015 betraf. Die für 2016 vereinbarte Obergrenze von 37.500 Anträgen war damit erst zu 75 Prozent erfüllt. Insgesamt hatte es bis Ende September in Österreich um 38,7 Prozent weniger Asylanträge als im Vergleichszeitraum 2015 gegeben. Hauptherkunftsländer waren Afghanistan, gefolgt von Syrien, Irak, Iran und Pakistan.

926 Iraker kehrten heim

Interessant auch die steigende Zahl von "Außerlandesbringungen", freiwillig oder nicht. Bis Ende Juli 2016 waren es 5.998 Fälle gewesen, bis Ende September bereits 7.826 – wobei 4.515 Personen freiwillig ausgereist waren. Bis Ende Juni kehrten 926 Menschen in den Irak, 431 nach Afghanistan, 414 in den Iran zurück – sowie immerhin 57 nach Syrien. Nach Tschetschenien gingen 136, in den Kosovo 127 Personen. (bri, 13.10.2016)

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