Wien – Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) zieht offenbar nun doch personelle Konsequenzen aus dem Chaos um die Hofburg-Wahl: Wahlleiter Robert Stein soll laut Medienberichten vom Donnerstag nicht mehr federführend für die Abwicklung von Wahlen verantwortlich sein.

In Sobotkas Büro war man um Kalmierung bemüht, erklärte aber, dass Sektionschef Mathias Vogl eine "aktivere Rolle" innehat. Nicht mehr Stein soll künftig für die Wahlorganisation verantwortlich sein, sondern sein formell schon bisher Vorgesetzter, Sektionsleiter Vogl.

Gegenüber der APA war im Innenministerium unter vorgehaltener Hand ebenfalls von einer faktisch teilweisen Entmachtung des langjährigen Wahlleiters die Rede, indem man die Zuständigkeit für bestimmte Aufgaben ändert. "Robert Stein ist Leiter der Wahlabteilung", betonte Sobotkas Sprecherin, der Sektionschef stehe ihm "zur Seite".

Dauer der Maßnahme unklar

Nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof und der Verschiebung des Wiederholungstermins wegen defekter Wahlkarten ziehe man die Wahl sehr breitflächig auf, sagte die Sprecherin. Sie verweist auf eine eigene Projektgruppe, die auch von der externen Beratungsagentur Roland Berger begleitet wird.

Vogl habe "sicher eine aktivere Rolle", bestätigte sie aber. "Der Sektionschef ist federführend für die Wahl verantwortlich." Ob das auch für Wahlen nach der am 4. Dezember gilt? Es handle sich um den momentanen Stand der Dinge, so die Sprecherin, man konzentriere sich auf den bevorstehenden Wahltermin. Stein selbst war für vorerst nicht erreichbar. (APA, 13.10.2016)