Keine naiven Fragen stellen

Einserkastl11. Oktober 2016, 17:29
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Es gibt Aufklärung, man muss sich nur ein bisserl anstrengen

Es ist geschafft. Nach 20 Monaten und 79 Sitzungen, die 670 Stunden dauerten, wurde der parlamentarische Hypo-Untersuchungsausschuss geschlossen. Thema war die "Untersuchung der politischen Verantwortung für die Vorgänge rund um die Hypo Group Alpe Adria" – und nun liegt das Ergebnis vor. Oder auch nicht.

Der Bericht an den Nationalrat umfasst 466 Seiten, auf drei davon gibt es "Empfehlungen", die der Ausschuss aus seinen Erkenntnissen herausdestilliert hat. Er rät etwa zu einem Insolvenzrecht für Länder oder (längst fälligen) Haftungsgrenzen für Gebietskörperschaften.

Aber wie ist das jetzt mit der politischen Verantwortung? Bei wem liegt die? Tja, da gibt es leider keine Antwort. Ausschussvorsitzende Doris Bures: "Die politische Verantwortung ist die Lehre, die wir aus der Hypo ziehen." Na ja. Man hat sich schon einmal klüger gefühlt.

Doch es gibt Aufklärung, man muss sich nur ein bisserl anstrengen. Rät Verfahrensrichter Walter Pilgermair, der den Bericht entworfen hat: "Fangen Sie mit dem Ausschussbericht an und nehmen Sie ein Kapitel her. Dann vergleichen Sie das mit den sechs Fraktionsberichten. Und dann machen Sie sich selbst ein Bild!"

Die Berichte von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen, Neos und Team Stronach haben in Summe 944 Seiten. Also, Österreicher: Keine naiven Fragen zu politischer Verantwortung stellen, keine Antworten erwarten. Raunzt nicht, lest! (Renate Graber, 11.10.2016)

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