Kronehit-Klage abgewiesen: ORF-Frühstücks-TV bleibt "Guten Morgen Österreich"

11. Oktober 2016, 13:12
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Das Privatradio hatte den ORF auf Verletzung seiner Markenrechte geklagt

Wien – Der ORF darf sein Frühstücksfernsehen weiter "Guten Morgen Österreich" nennen. Das Privatradio Kronehit hatte den ORF auf Verletzung seiner Markenrechte geklagt. Die Morgenshow das Privatsenders läuft ebenfalls unter dem Titel "Guten Morgen Österreich". Das Handelsgericht Wien hat die Klage nun abgewiesen, zudem haben sich der ORF und Kronehit außergerichtlich verglichen.

"Guten Morgen Österreich" hätte aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft und des beschreibenden Charakters gar nicht als Marke zugunsten von Kronehit eingetragen werden dürfen, hielt das Handelsgericht fest. Ein Eingriff in Markenrechte scheide damit von vorneherein aus, so das Gericht.

Nach einem Vergleich zwischen ORF und Kronehit wird diese erstinstanzliche Entscheidung nun von allen als endgültig anerkannt. Der ORF ist damit ohne weitere Verpflichtung in Radio und Fernsehen zum Gebrauch der Wortfolge "Guten Morgen Österreich" berechtigt. (APA, 11.10.2016)

Nachlese

Namensstreit um "Guten Morgen Österreich" – Name des ORF-Frühstücksfernsehens seit 2001 als Wortmarke des Privatsenders Kronehit geschützt – Laut ORF kein Eingriff in fremde Kennzeichenrechte – Ö1-Frühsendung heiße länger so

  • "Guten Morgen Österreich" darf weiter "Guten Morgen Österreich" heißen.
    foto: apa/orf/roman zach-kiesling

    "Guten Morgen Österreich" darf weiter "Guten Morgen Österreich" heißen.

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