Spanien verfehlt 2017 offenbar Defizitvorgabe

11. Oktober 2016, 12:49
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Statt 3,1 Prozent wird das Haushaltsdefizit 3,6 Prozent des BIP betragen

Madrid – Trotz rund laufender Konjunktur wird Spanien einem Pressebericht zufolge 2017 die von der EU-Kommission aufgelegte Latte für das Haushaltsdefizit verfehlen. Die spanische Wirtschaftszeitung "Expansion" berichtete am Dienstag unter Berufung auf mit dem Etatentwurf vertraute Insider, die Regierung erwarte für kommendes Jahr einen Fehlbetrag von 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Die Vorgabe aus Brüssel lautet hingegen auf 3,1 Prozent. Spanien werde am Freitag seine Planzahlen an Brüssel übermitteln und könne vorher noch Änderungen vornehmen, berichtete das Blatt weiter. Für das laufende Jahr werde ein Defizit von 4,4 Prozent veranschlagt. Damit würde die Brüsseler Vorgabe erreicht, die bei 4,6 Prozent des BIP liegt.

Spanien hat seit den Wahlen vom Dezember 2015 eine geschäftsführende Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Die Grabenkämpfe zwischen den Parteien im Parlament verhinderten bisher eine Regierungsbildung. Der Chef der oppositionellen Sozialisten, Pedro Sanchez, trat nach internen Querelen über den weiteren Kurs der Partei zurück. Sollten sich die Sozialisten unter einer neuen Führung nicht zur Unterstützung oder Tolerierung der Konservativen durchringen, dürfte das Land auf die dritten Wahlen binnen Jahresfrist zusteuern. Trotz der monatelangen politischen Hängepartie wird die Wirtschaft 2016 nach Einschätzung der Notenbank kräftig wachsen. Sie erwartet einen Anstieg des BIP von 3,2 Prozent. Zum Vergleich: Die deutsche Bundesregierung in Berlin rechnet für das deutsche BIP mit einem Zuwachs von 1,8 Prozent. (APA/Reuters, 11.10.2016)

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